Donnerstag, 21. März 2013
TOP 11. „Kinderstuben der Demokratie“ – Erfolgreiches Modellprojekt „Kinder gestalten aktiv ihre Lebenswelt“ in Nordrhein-Westfalen fortführen!
Unser Redner: Daniel DüngelAudiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Videomitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Düngel:
Daniel Düngel (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe gerade extra noch einmal den Antrag gelesen. Meine Damen und Herren, da steht nichts von ticketlosem ÖPNV drin, auch nichts über Leistungsschutzrecht. Aber das ist ein ganz anderes Thema.
(Beifall von den PIRATEN – Christof Rasche [FDP]: Bei der Pressemitteilung, die Sie geschrieben haben!)
– Nicht in dem Antrag. Aber das ist egal.
Wir wollten uns kurzfassen. Frau Milz, vielen Dank, dass wir uns über dieses Thema im Ausschuss unterhalten können. Frau Asch hatte schon ganz kurz gefragt, ob der Weg über das Plenum gehen müsse. Das weiß ich nicht; das ist egal. Wir machen es tatsächlich jetzt relativ zügig und werden uns weiter im Ausschuss beraten.
Ich habe tatsächlich einige Fragen dazu. Das Modellprojekt existierte ja schon. Sie haben schon 2011 eine Anhörung durchgeführt. Danach ist vier Monate lang nichts passiert, bis sich bekanntermaßen der Landtag aufgelöst hat.
Ich möchte fragen, warum in der Zwischenzeit nichts passiert ist. Es war durchaus noch Zeit, das Projekt voranzutreiben. Das ist nicht erfolgt. Wie auch immer.
Es ist wichtig, dass wir über Partizipation auch schon im Kindergarten reden. Es ist absolut ein Thema der Piraten. Von daher vielen Dank dafür. Wir reden im Ausschuss weiter. – Schönen Abend noch!
(Beifall von den PIRATEN)
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.