Donnerstag, 21. März 2013
TOP 13. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Block I – 1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für Kultur und Medien
Unser Redner: Lukas LamlaUnsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Das Wortprotokoll zur Rede von Lukas Lamla:
Lukas Lamla PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, es wurde schon fast alles gesagt. Herr Breuer hat so schön erklärt, was eigentlich ein Bodendenkmal ist und was es mit dem Piratenschatz im Schatzregal auf sich hat. Auch Frau Schmitz hat das alles sehr umfangreich beleuchtet. Das möchte ich nicht noch mal sagen.Aber Herr Breuer hat auch die 40 Millionen € erwähnt, die aufgrund des Wegfalls der Landeszuschüsse jährlich im Zuge der Landschaftsverbandsumlage zusätzlich auf die Kommunen zukommen würden.Eine solche Mehrbelastung der Kommunen kann eigentlich niemand wollen. Eine gesetzliche Regelung, wer die Kosten einer Maßnahme des Bodendenkmalschutzes zu tragen hat, ist hier also sinnvoll, notwendig und angebracht.
Meine Damen und Herren, Denkmalschutz ist nun einmal Kulturgutschutz. Machen wir also etwas daraus. Wir Piraten werden uns dafür einsetzen, dass der Denkmalschutz weiterhin vom Land gefördert wird und die Kosten nicht in unzumutbarer Weise auf private Haushalte abgewälzt werden.
Natürlich stimmen wir der Überweisung des Gesetzentwurfs in die Ausschüsse zu und unterhalten uns dort weiter über die juristischen Feinheiten. – Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN)
Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Lamla.