Tagesordnung der 32. Plenarsitzung Donnerstag, 16. Mai 2013
Yaroslav Dimont
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Mittwoch, 15. Mai 2013 16. Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2894 Unser Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand Videomitschnitt der Rede von Simone … Weiterlesen »
Plenarrede: Robert Stein zu Steuerschlupflöchern
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 14. Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2890 Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Unterausschuss „Personal“ des Haushalts- und Finanzausschusses Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt der Rede … Weiterlesen »
Plenarrede: Dirk Schatz zu Reform des Verfassungsschutzes
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Polizeivollzugsdienst
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Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
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Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusion
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Plenarrede: Michele Marsching zu Änderung des Abgeordnetengesetzes
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 7. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2897 1. Lesung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Hauptausschuss Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching Videomitschnitt der Rede von Michele Marsching Das vollständige Plenarprotokoll Das Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching: Michele … Weiterlesen »