Yaroslav Dimont

Donnerstag, 16. Mai 2013   TOP 8.Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ – Folgenabschätzung für NRW dringend   erforderlich! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2896 Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und … Weiterlesen »

Donnerstag, 16. Mai 2013   TOP 6. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2888 Änderungsantrag  Fraktion der PIRATEN Noch keine Drucksachennummer – hier der Text Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlungen: Änderungsantrag Piraten: Zustimmung Antrag von Rot-Grün ohne Änderungen: Enthaltung Antrag von Rot-Grün mit Änderungen: Zustimmung in Verbindung damit … Weiterlesen »

Donnerstag, 16. Mai 2013   TOP 5. Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen Antrag der Fraktion der  FDP Drucksache 16/2622 Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Ausschuss für … Weiterlesen »

Donnerstag, 16. Mai 2013   TOP 4. Wohnungsangebot sichern –   Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2895 Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner Videomitschnitt der Rede von Olaf Wegner Das vollständige Plenarprotokoll Das Wortprotokoll … Weiterlesen »

Donnerstag, 16. Mai 2013   TOP 3. Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2889 Direkte Abstimmung Unser Redner : Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Das vollständige Plenarprotokoll Das Wortprotokoll zur Rede … Weiterlesen »

Donnerstag, 16. Mai 2013   TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in   Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag der Fraktion der   CDU Drucksache 16/2898 Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: … Weiterlesen »

Donnerstag, 16. Mai 2013   TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in   Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag der Fraktion der   CDU Drucksache 16/2898 Direkte Abstimmung Unser 1. Redner : Joachim Paul Audiomitschnitt der … Weiterlesen »

Mittwoch, 15. Mai 2013   TOP 11.Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1625 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/2904 2. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2948 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2949 Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2950 Unsere … Weiterlesen »