Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 3. Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3249 Block II Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Innenausschuss – federführend -, an den Hauptausschuss, an den Ausschuss für Europa und Eine Welt, an den Ausschuss … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Stärkung der solidarischen Wirtschaft
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 2. Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft Antrag SPD / GRÜNE Drucksache 16/3228 Block I Unsere Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie an den Ausschuss … Weiterlesen »
Plenarrede: Joachim Paul zu Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung bei Hochwasserhilfe
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch Unser Redner : Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:
34. Plenarsitzung
Tagesordnung der 34. Plenarsitzung Donnerstag, 20. Juni 2013
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomtransporten über NRW
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 12. Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen Antrag PIRATEN Drucksache 16/3242 Block I Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder „Gebetsmühlenartig versichert die Regierung in den Antworten, sie wolle die Transporte minimieren, abschaffen, verhindern. Zu sehen ist nichts. Das Unterbinden von Atomtransporten ist ein wichtiger Schritt zum Ausstieg. Die Atomtransporte … Weiterlesen »
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Förderung der Bürgerenergieprojekte
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 11. Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag PIRATEN Drucksache 16/3241 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach „Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auch in NRW die Voraussetzungen für die Beteiligung der Bürger an der Energiewende zu verbessern, reichen bei weitem nicht aus. Noch immer stellen sich … Weiterlesen »
Plenarrede: Simone Brand zu Kontrolle der Biolebensmittelproduktion
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 10. Arbeit der Biokontrollstellen überprüfen. Lebensmittelsicherheit stärken Antrag CDU Drucksache 16/3250 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Bei Einzelabstimmung kann man dem letzten Punkt zustimmen, ansonsten abzulehnen Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:
Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulfreiheit
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 9. Rückabwicklung der Hochschulfreiheit: Kein Staatsdiktat am Parlament vorbei Antrag FDP Drucksache 16/3235 Block I Unser Redner: Joachim Paul Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:
Plenarrede: Simone Brand zu Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 8. Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/177 Beschlussempfehlung / Bericht: Drucksache 16/3252 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:
Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 6. Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2148 2. Lesung Block II Unsere Redner: Dirk Entwurf Landesregierung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entwurf Piraten: ist zurückgezogen Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes / Drucksache 16/3320 Wir sehen in dem von der Landesregierung vorgelegten „Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in … Weiterlesen »