Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 14. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Zustimmung des Landtags zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Landtag Brandenburg über das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg Gesetzentwurf aller Fraktionen Drucksache 16/3194 1. Lesung unmittelbar anschließend 2. Lesung in Verbindung … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 12. Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/120 Beschlussempfehlung Bericht Drucksache 16-3207 2. Lesung Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann:
Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeigesetzes
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2256 Beschlussempfehlung Bericht: Drucksache16-3196 2. Lesung Block I Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung wenn der Änderungsantrag nicht angenommen wird Änderungsantrag PIRATEN : Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Wortprotokoll zur Rede von … Weiterlesen »
Plenarrede: Stefan Fricke zu Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 10. Ausbaustrecke Münster-Lünen: Ergebnisse des Bahngipfels vom 31. März 2010 müssen umgesetzt werden Antrag CDU Drucksache 16/3230 Block I Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die … Weiterlesen »
Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben – Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten Antrag FDP Drucksache 16/2625 Block I Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Audiomitschnitt der Rede von … Weiterlesen »
Plenarrede: Nico Kern zu Sperrklauseln bei Europawahl
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 8. Europa diskriminierungsfrei – auch an der Wahlurne: Keine Sperrklauseln bei Europawahlen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3245 Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP Drucksache 16/3325 Im Sinne der europäischen parlamentarischen Demokratie sollte die stärkere Bürger- und Wahlbeteiligung die wichtigste … Weiterlesen »
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Pumpspeicherkraftwerken
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 7. Stromspeicher Wasser voranbringen – Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3222 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Videomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:
Plenarrede: Simone Brand zu Lebensgefahr für kleine Tiere durch Mähmaschinen
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 5. Millionenfachen Tod durch Mähmaschinen verhindern Antrag FDP Drucksache 16/3236 Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Audiomitschnitt der Rede von Simone … Weiterlesen »
Plenarrede: Nico Kern zu Aufklärung der polizeilichen Misstände bei Blockupy-Aktion in Frankfurt/Main
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 6. Verantwortlichkeit für Blockupy-Fiasko in Frankfurt a.M. aufklären und polizeiliche Missstände beseitigen – NRW braucht eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte Antrag PIRATEN Drucksache 16/3247 Block II Direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt am Main haben Polizisten 900 Demonstranten unrechtmäßig eingekesselt und über … Weiterlesen »
Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 4. Strukturen verändern – Beamtenbesoldung zukunftssicher gestalten Antrag CDU Drucksache 16/3234 Block II Direkte Abstimmung Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: