Freitag, 21. Juni 2013 TOP 5. Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Transparenz des Bundesrates ein Antrag PIRATEN Drucksache 16/3246 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft und hinkt der Transparenz des NRW-Landtages sowie einiger anderer Landesparlamente hinterher. Obwohl der Bundesrat öffentlich … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 4. Datteln IV realisieren – moderne Kraftwerke tragen zum Gelingen der Energiewende bei und nutzen den ambitionierten Klimaschutzzielen – Antrag des Regionalverband Ruhr (RVR) zügig stattgeben Antrag CDU Drucksache 16/3204 in Verbindung damit Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Absicht des Wirtschaftsministers, den Weiterbau und die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerkes Datteln IV … Weiterlesen »
Plenarrede: Robert Stein zu Haushaltssanierung in NRW
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltssanierung in NRW
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:
Plenarrede: Olaf Wegner zu Situation auf dem Wohnungsmarkt
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 2. Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse Antrag FDP Drucksache 16/3238 Block I Direkte Abstimmung in Verbindung damit Entschließungsantrag von SPD, Bundnis90/Grüne & PIRATEN Drucksache 16-3310 Entschließungsantrag CDU Drucksache 16-3339 Unsere Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung (Antrag … Weiterlesen »
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 2. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:
35. Plenarsitzung
Tagesordnung der 35. Plenarsitzung Freitag, 21. Juni 2013
Plenarrede: Oliver Bayer zu Landesplanung
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 17. Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung Antrag CDU Drucksache 16/2131 Beschlussempfehlung Drucksache 16/3195 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer:
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomanlagen in NRW
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 15. Urananreicherungsanlage in Gronau schließen, alle Atomanlagen in NRW sofort stilllegen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3243 Block I Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Audiomitschnitt der Rede von … Weiterlesen »