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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Energieeffizienz in NRW

Donnerstag, 11. Juli 2013   TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW Aktuelle   Stunde auf Antrag der Fraktion  der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache   16/3504 Unser 1 .Redner : Kai Schmalenbach Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Plenarrede: Robert Stein zu kommunalem Stärkungspakt

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 17. Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2722 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung Unser Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt der Rede von Robert Stein Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Vielen Dank. – … Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 15. Gesetz über die Errichtung  des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2556 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I i.V.m. Zentrales Personaleinsatzmanagement wiedereinführen Entschließungsantrag der Fraktion der CDU zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung des … Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3462 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz           Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Abstimmung   … Weiterlesen »

Plenarrede: Michele Marsching zu Abgeordnetengesetz

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 16. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2897 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP zum   … Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 12.   60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus   Erinnern an die Opfer von Flucht,   Vertreibung und Deportation Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3443 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul           Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: … Weiterlesen »

Plenarrede: Nico Kern zu Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien im Zusammenhang mit „Tempora“

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 7. Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“   ist unionsrechtswidrig:   Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien   einleiten! Antrag der Fraktion der   PIRATEN Drucksache 16/3441 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung           Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe … Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftswachstum in NRW

Mittwoch, 10. Juli 2013   6a. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich   an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen! Antrag der Fraktion der  CDU Drucksache 16/3447 Block I in Verbindung mit 6b.  Wohlstand sichern und ausbauen –  Landesregierung soll  Wachstumsinitiativen ergreifen und die Rahmenbedingungen  für  Beschäftigung und Investitionen verbessern Antrag der Fraktion der  FDP Drucksache 16/3452 Unsere … Weiterlesen »

Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung

Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3427 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Torsten Sommer           [Audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=48221b225c0ba212459e22e1545409dd&download] Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer Wortprotokoll zur Rede … Weiterlesen »

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