Die Seite zum Thema: http://www.transparenz-nrw.de Der Gesetzentwurf der Piratenfraktion Bündnis „NRW blickt durch“ mit eigenem Gesetzentwurf: http://www.nrw-blickt-durch.de
Yaroslav Dimont
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Piratenstunde mit Daniel Schwerd und Frank Herrmann vom 15.07.2013
Das Thema dieser Stunde: Anträge der Fraktion für das letzte Plenum, vor allem zu PRISM/Tempora (Überwachung, EU Vertragsverletzung durch Großbritannien, Wirtschaftsspionage und Whistleblowerschutz)
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 15.07.2013
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
38. Plenarsitzung
Tagesordnung der 38. Plenarsitzung Freitag, 12. Juli 2013
Plenarrede: Simone Brand zu bäuerlicher Landwirtschaft
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 9. Für eine bäuerliche Landwirtschaft – die Chance der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 auf nationaler Ebene nutzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3430 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand
Plenarrede: Joachim Paul zu leistungsgerechten Bezahlung von Hochschulrektoren
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 8. „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3435 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Plenarrede: Torsten Sommer zu Jobperspektiven in NRW für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 7. Fachkräfte- und Auszubildendenbedarf in Nordrhein-Westfalen sichern – Ausbildungs- und Jobperspektiven für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3449 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Torsten Sommer Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Plenarrede: Simone Brand zu effektiver Lebensmittelkontrolle
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 6. Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3429 Änderungsantrag PIRATEN Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung inklusive unserem Änderungsantrag Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand
Plenarrede: Nico Kern zu Umsetzung der Programme der EU-Strukturfonds
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 5. Umsetzung der Operationellen Programme der EU-Strukturfonds effektiv begleiten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3423 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung / Ablehnung / Enthaltung Unser Redner: Nico Kern Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern
Plenarrede: Lukas Lamla zu staatlicher Unterstützung der Kinderfeuerwehr
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/1167 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/3256 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Lukas Lamla Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla