08.10.2013 Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Urheber: Piraten Drucksache 16/4164 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Antrag: Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug
08.10.2013 Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Urheber: Piraten Drucksache 16/4162 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Fraktionssitzung vom 08.10.2013
Einige Themen der Sitzung: Termine für nächte Fraktionssitzung im Mumble, endgültige Ausschussbesetzung, Extratreffen vor 2. und 3. Haushaltslesung, Arbeitsgruppe IT des Landtags Audiomitschnitt der Sitzung anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=0f55c7ba07beef48debf11485d472806&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Hier geht’s direkt zum TOP 12: Arbeitsgruppe IT des Landtages Protokoll der Fraktionssitzung vom 08.10.2013
Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
08.10.2013 Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 07.10.2013
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Oliver Bayer über Luxuswohnungen, Rhein-Ruhr-Express, PCB-Belastung und Semesterticket
Piratenstunde mit Monika Pieper, Joachim Paul und Michele Marsching vom 30.09.2013
Im Gespräch über die letzte Plenarwoche und die neuesten Ereignisse in der Fraktion (z.B. Austritt von Robert Stein) sind Monika Pieper, Joachim Paul und Michele Marsching.
Sondersitzung der Fraktion vom 27.09.2013
Das Thema der Sitzung: Austritt von Robert Stein aus der Fraktion und Neubesetzung von Ausschüssen. Die Sitzung anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=3f05f63093b8fe25c04625eff39bd73d&download] Die Sitzung als Download Protokoll der Sitzung: http://bit.ly/192o63U
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Gemeindefinanzierungsgesetz 2014
Mittwoch, 25. Septmeber 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4024 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3966 1. Lesung Unser … Weiterlesen »
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushalt 2014
Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4024 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3966 1. Lesung Unser 2. Redner: Dietmar … Weiterlesen »