Mittwoch, 16. Oktober 2013
Yaroslav Dimont
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Plenarrede: Torsten Sommer zu Saktionen bei Hartz 4 Empfängern
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 5. Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4162 Unser Redner: Torsten Sommer Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen dieses Werkzeug, das moralisch höchst umstritten ist, ohne jede Auswertung oder Bilanzierung. Dementsprechend hat an … Weiterlesen »
Plenarrede: Dietmar Schulz zu NRW-Förderbericht
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 4. NRW-Förderbericht erstellen – Der Landtag benötigt transparente und umfassende Informationen über die Wirkungen von Fördermaßnahmen und deren Verwaltungseffizienz Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4027 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar … Weiterlesen »
Plenarrede: Lukas Lamla zu Denkmalförderpolitik in NRW
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 3. Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4160 Direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehung/Enthaltung/Zustimmung zur Ausschussüberweisung Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download Protokoll der Rede … Weiterlesen »
Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusionsgesetz
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 2. Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2432 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/4167 Änderungsantrag der Fraktion derSPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4217 Änderungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4222 Änderungsantrag der … Weiterlesen »
Plenarrede: Monika Pieper zum schlechten Abscheinden der NRW Schüler im Bundesvergleich
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4210 in Verbindung damit Katastrophales Abschneiden Nordrhein-Westfalens beim Schulleistungsvergleich muss Kurswechsel der rot-grünen Schulpolitik zur Folge haben Aktuelle … Weiterlesen »
Änderungsantrag: zum Erstem Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
16.10.2013 zur Beschlussempfehlung Drucksache 16/4167 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drucksache 16/2432-Neudruck) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf
Plenarrede: Michele Marsching zum schlechten Abscheinden der NRW Schüler im Bundesvergleich
Mittwoche, 16. Oktober 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4210 in Verbindung damit Katastrophales Abschneiden Nordrhein-Westfalens beim Schulleistungsvergleich muss Kurswechsel der rot-grünen Schulpolitik zur Folge haben Aktuelle … Weiterlesen »
Gesetzentwurf: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
08.10.2013 Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Gesetzentwurf: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
08.10.2013 Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf