Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 I. GFG Unser 1. Redner: Torsten Sommer Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und am Livestream! … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Dietmar Schulz zu Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2013
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2013) Drucksache 16/4000 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4399 2. Lesung unmittelbar anschließend 3. Lesung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung (dies folgt aus der Ablehung der Gesetzesänderung im Bereich Beamtenbesoldung / von … Weiterlesen »
Tagesordnung der 43. Plenarsitzung
Mittwoch, 27. November 2013
Entschließungsantrag: Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen
26.11.2013 Entschließungsantrag zu GesEntw LRg Drs 16/3968 Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-4492.pdf
Entschließungsantrag: zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW“
26.11.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW“ Urheber: CDU, FDP, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4493.pdf
Daniel Schwerd stellt seine drei Anträge fürs Plenum vor
Weitere Infos zu diesen und anderen Anträgen
Joachim Paul zu Aktueller Stunde im Plenum zu Finanzierung durch US Militär von Hochschulforschung in NRW
Olaf Wegner: Sparen bei Schulsozialarbeit verursacht unkalkulierbare Kosten in Zukunft
Infos zum Themenabend „Schulsozialarbeit in NRW“ Alle Haushaltsänderungsanträge der Piratenfraktion
Simone Brand zu zusätzlicher Begrenzung bei Aufnahme syrischer Flüchtlinge
Nico Kern zu rot-grüner Tolerierung von asozialen Praktiken der Steuervermeidung namens „Lizenzbox“
Mehr zu den Hintergründen Antrag der Piratenfraktion