Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 II. Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport a) Familie, Kinder und Jugend Unser Redner: Daniel Düngel Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download Protokoll der Rede von Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Präsident. … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
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Hanns-Jörg Rohwedder zu Energie in der Haushaltsdebatte 2013
Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 I. Einzelplan 14 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk b) Energie Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Herr Präsident! Liebe Zuschauerinnen … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zu Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk in der Haushaltsdebatte 2013
Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 I. Einzelplan 14 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk a) Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk Unser Redner : Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd: Frau … Weiterlesen »
Tagesordnung der 44. Plenarsitzung
Donnerstag, 28. November 2013
Frank Herrmann zu Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4451 2. Lesung Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann: Vielen Dank. … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zu Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 7. Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3526 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien Drucksache 16/4450 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDPund der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4493 2. Lesung Unser Redner : Daniel Schwerd Unsere … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zu zweitem Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 4. Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3968 Beschlussempfehlung Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/4358 Entschließungsantrag des fraktionslosen Abg. Stein Drucksache 16/4485 Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4492 2. Lesung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Landesregierung muss vollständig auf Kommunal-Soli verzichten – „Zwangs-Soli“ gefährdet die kommunale Selbstverwaltung … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zu Justiz in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VII. Einzelplan 04 a) Justizministerium Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind wenige Zuhörer im … Weiterlesen »
Frank Herrmann zu Inneres und Kommunales in der Haushaltsdebatte
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VIII. Einzelplan 03 a) Ministerium für Inneres und Kommunales Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche Open (Government) Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und Kommunen unterstützen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache … Weiterlesen »
Olaf Wegner zu Soziales in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VI. Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales c) Soziales Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4384 Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Antrag will die garantierte Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit … Weiterlesen »