Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet Regierungen und Behörden in Nordrhein-Westfalen aber lediglich dazu, Informationen auf Anfrage herauszugeben. … Weiterlesen »
Yaroslav Dimont
Social Media
Letzte Artikel
Plenarrede: Michele Marsching zu Transparenzgesetz
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet Regierungen und Behörden in Nordrhein-Westfalen aber lediglich dazu, Informationen auf Anfrage herauszugeben. Wir … Weiterlesen »
Plenarrede: Michele Marsching zu Bundeswehrbekenntnis
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 4. Zur Bundeswehr bekennen, gesamtgesellschaftliche Verankerung unterstützen, öffentlicher Abwertung entgegenwirken Antrag FDP Drucksache 16/3237 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching:
Plenarrede: Monika Pieper zu Verantwortung der Regierung bei Inklusion
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 3. Die Landesregierung muss Finanzverantwortung bei der „Inklusion“ übernehmen Antrag CDU Drucksache 16/3233 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper:
Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Schulentwicklung in der Sekundarstufe I
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 2. Schulkonsens wirkt – Schulentwicklung in der Sekundarstufe I Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3224 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski Wortprotokoll zur Rede von Birgit Rydlewski:
Plenarrede: Joachim Paul zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299 in Verbindung damit „Unser NRW – Land der guten Arbeit“? – Nachwuchskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen haben einen Anspruch auf eine faire und termingerechte Bezahlung Eilantrag FDP Drucksache 16/3300 Direkte Abstimmung … Weiterlesen »
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299 Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit „Studierende schützen – Aufklärung im Parlament vorantreiben“ Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3323 Seit die Piratenfraktion die ausstehenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte … Weiterlesen »
33. Plenarsitzung
Tagesordnung der 33. Plenarsitzung Mittwoch, 19. Juni 2013
Fraktionssitzung vom 18.06.2013
Kurze Zusammenfassung und komplettes Protokoll der Sitzung Audiomitschnitt der Sitzung [audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2013/06/2013-06-18_pfnrw_frasi_podcast.mp3]
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 17.06.2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Einige Themen der Sitzung: 9. Schulrechtsänderungsgesetz , Antrag Lernmittelfreiheit, Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und der Pflege der Denkmäler im NRW, AK Klausur Protokoll der Sitzung