Tagesordnung der 31. Plenarsitzung Mittwoch, 15. Mai 2013
Yaroslav Dimont
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Arbeitskreis 1: Sitzung vom 13.05.2013
Themen des Arbeitskreises 1: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Gesundheit, Integration, Gleichstellung Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung zum BPT 13.1 u.a. zum Thema BGE/Mindestlohn, Anträge fürs kommende Plenum (u.a. Antrag zu Menschenhandel), PCB-Anhörung, Themenblock „Kinderwohl/Kinderrechte/Kindergesundheit“ etc. Protokoll der Sitzung
Die unternehmerische Hochschule – Kritik und Ausblick. Ein Vortrag von Dr. Wolfgang Lieb
Referent: Dr. Wolfgang Lieb (Lebenslauf) Moderation: Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender) und Hilmar Schulz (wissenschaftlicher Referent für Hochschul – und Wissenschaftspolitik) Hintergrundinfos zum Vortrag: Zu Bertelsmann-Kritik: Teil 1 und Teil 2 Bewertung Koalitionsvertrag SPD/Grüne in der Hochschulpolitik Die unternehmerische Hochschule Manusktript des Vortrags von Dr. Wolfgang Lieb (als PDF-Runterladbar):
Joachim Paul und Lukas Lamla ziehen die 1. Jahresbilanz im Landtag
Landespressekonferenz vom 08.05.2013 Flyer „Piraten wirken“ im Original-Format Flyer im praktischen DinA4-Format zum Selberausdrucken Mehr Infos zur Pressekonferenz
Fraktionssitzung vom 07.05.2013
Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung letzter Plenarwoche, Gesetzenwurf zu Vetternwirtschaft bei den Abgeordneten (aktuelle Ereignisse in Bayern – „Amigo Affäre“), Anträge fürs kommende Plenum u.a. Einführung von Gigalinern, Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnungen, Änderungsanträge zum Dienstrechtsanpassunsgesetz, Antrag zu Netzneutralität („Drosselkom“), Antrag zu Fracking, Lebensmittelkennzeichnungsverordnung etc. Darüber hinaus: kurz- bis mittelfristige Planung in der Fraktion, Merchandising, weiteres Vorgehen im Causa … Weiterlesen »
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 06.05.2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Protokoll der Sitzung
Arbeitskreis 4: Sitzung* vom 06.05.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Protokoll der Sitzung *Die Sitzung wurde nicht von Anfang an gestreamt #ausGründen
Plenarrede: Dietmar Schulz zu neuen Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum
Dienstag, 30. April 2013 Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“. Unser 3. … Weiterlesen »
Plenarrede: Simone Brand zu neuen Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum
Dienstag, 30. April 2013 Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“. Unser 1. Rednerin: … Weiterlesen »
Plenarrede: Joachim Paul zu neuen Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum
Dienstag, 30. April 2013 Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“. Unser 2. Redner: … Weiterlesen »