Tagesordnung der 30. Plenarsitzung Dienstag, 30. April 2013
Yaroslav Dimont
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Das 4. Fraktionsmumble mit Dietmar Schulz und Olaf Wegner
Am 29. April fand erneut unser Fraktionsmumble statt, diesmal mit dem haushalts- und finanzpolitischen sowie rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Dietmar Schulz und dem sozialpolitischen und wohnpolitischen Sprecher der Fraktion Olaf Wegner. Die beiden Abgeordneten berichteten über die vergangene Plenarwoche und eigenen Anträgen unter anderem zum WestLB Untersuchungsausschuss oder zur Aufhebung des Kooperationsverbots. Dietmar ging auch … Weiterlesen »
Nico Kern and Grumpy say „Good Luck!“ to Islandic Pirate Party for the Election on 27. April 2013
Plenarrede: Dirk Schatz zu Bekämpfung der steigenden Einbruchszahlen
Freitag, 26. April 2013 TOP 3. NRW braucht endlich ein wirksames Gesamtkonzept zur Bekämpfung massiv steigender Einbruchszahlen – Sofortprogramm „Beute zurück“ starten! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2621 Unser Redner : Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Das Wortprotokoll zur Rede von … Weiterlesen »
29. Plenarsitzung
Tagesordnung der 29. Plenarsitzung Freitag, 26. April 2013 Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive
Plenarrede: Nico Kern zu EU-Visumfreiheit für die Länder des westlichen Balkans
Freitag, 26. April 2013 TOP 2. EU-Visumfreiheit für die Länder des westlichen Balkans muss bestehen bleiben! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2631 Direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern Audiomitschnitt des Nachtrags zur Rede von Nico Kern Videomitschnitt der Rede von Nico Kern Videomitschnitt des Nachtrags zur Rede … Weiterlesen »
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Causa Firma „Klausner“ vs. NRW
Freitag, 26. April 2013 TOP 1. Unterrichtung durch Landesregierung (Minister Remmel) Aktueller Sachstand über die Klage der Firma Klausner gegen das Land NRW über Holzlieferungen – „Klausner-Vertrag 2007“ Unsere 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Causa Firma „Klausner“ vs. NRW
Freitag, 26. April 2013 TOP 1. Unterrichtung durch Landesregierung (Minister Remmel) Aktueller Sachstand über die Klage der Firma Klausner gegen das Land NRW über Holzlieferungen – „Klausner-Vertrag 2007“ Unsere 1. Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd: (Begrüßung) Im … Weiterlesen »
Plenarrede: Olaf Wegner zu Begrenzung der Mietsteigerung
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 17. Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2617 Direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Änderungsantrag der PIRATEN Drucksache 16/2715 Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner Videomitschnitt der Rede von Olaf Wegner Das Wortprotokoll zur … Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Offenlegung der Gehälter von IHK-Geschäftsführern
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 16. Industrie- und Handelskammern in NRW: Geschäftsführergehälter offenlegen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2626 Direkte Abstimmung Unser Redner : Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Enschließungsantrag SPD/GRÜNE (Drucksache 16/2705)Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd: