Schlagwort: Energiewende

Oliver Bayer zur zielgruppen- und marktgerechten Wohnraumförderung

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 5. Juni 2014

Top 7. Nordrhein-Westfalen braucht eine zielgruppen- und marktgerechte Wohnraumförderung

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4551
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Drucksache 16/5787

Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Präsidentin Carina Gödecke: Danke schön, Herr Kollege Ellerbrock.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen vor allem des Fachbereichs Bauen und Wohnen! Verehrte Zuschauer, schön, dass Sie da sind! Danke an Herrn Schemmer für die Beleuchtung der geschichtlichen Zusammenhänge und den Vergleich der Epochen!

(Allgemeine Heiterkeit)

Ich finde es schon schön, dass in einem CDU-Antrag zu diesem Themenbereich nicht einfach nur die großartigen Erfolge der schwarz-gelben Regierung historisch beleuchtet werden, sondern dass tatsächlich auch ein paar sinnvolle Sachen drinstehen. Ob es um die Erhöhung der Bewilligungsmieten geht, die Senkung des Eigenkapitals, die Erhöhung der Grundpauschale, die regionale Neuordnung der Mietstufen oder die Verbesserung der Konditionen der investiven Bestandsförderung  all das sind Punkte, über die wir nicht nur diskutieren wollen, sondern mit denen wir sogar sympathisieren. Möglicherweise sind es auch Punkte des Aktionsbündnisses „Impulse für die Zukunft der sozialen Mietraumförderung in Nordrhein-Westfalen“. Das ist an der Stelle nicht so wichtig. Gut, dass sich die CDU da nach allen Seiten umgesehen hat. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zu neuen Pumpspeicherkraftwerken

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 5. Juni 2014

Top 5. Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5969
direkte   Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr Abruszat.  Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und zu Hause! Es ist kein Geheimnis: Konventionelle Kraftwerke sind in der Krise. Leider gehören zu diesen konventionellen Kraftwerken auch die Pumpspeicherkraftwerke. Die aber sind in Abgrenzung zum Rest für die Energiewende dringend erforderlich. Einzig fraglich bleibt der Umfang, in dem wir diese Kraftwerke benötigen werden. Es ist also erforderlich, dafür zu sorgen, dass Pumpspeicherkraftwerke dort, wo geeignete Standorte existieren, wirtschaftlich zu betreiben sind. Darüber kann kein Dissens existieren, wenn man die Energiewende will. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zum Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 5. Juni 2014

Top 3. Erneuerbare Energien durch ein Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk in Nordrhein-Westfalen voranbringen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5967
direkte   Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. Für die Piraten-fraktion spricht als nächster Redner Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier und zu Hause! Ohne jeden Zweifel ist das Anliegen des Antrags richtig, wichtig und unterstützenswert. Virtuelle Kraftwerke bilden den Grundstein für das, was wir die „zentrale Energiewende“ nennen. Sie sollen zunächst unter Beweis stellen, dass eine 100%ige und stabile Versorgung mit erneuerbarer Energie funktionieren kann. Im Falle des Fraunhofer-Projekts „Kombikraftwerk 1 und 2“ haben Sie das auch schon getan. In der Zukunft werden sie unserer Auffassung nach demnach integraler Bestandteil der Energiewende sein. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder über finanzielle Folgen des Atomausstiegs

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 15. Mai 2014

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 1. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören
Videomitschnitt der kompletten Debatte (Redebeitrag von Hanns-Jörg Rohwedder ab ca. 63:55 Min)

 

Protokoll der Rede von  Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Markert.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Abgeordneter Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen im Stream! Erst einmal möchte ich schöne Grüße von unserem energiepolitischen Sprecher an Sie, Herr Brockes, ausrichten. Wenn Sie zum Thema „Energiepolitik“ reden, kann man schon mal rausgehen. Da kommt nichts, bei dem zuzuhören sich lohnt.

(Beifall von den PIRATEN)

Herr Markert von Bündnis 90/Die Grünen hat sich hier hingestellt und uns vorgeworfen, wir würden seit einigen Monaten versuchen, uns an die Antiatomkraftbewegung dranzuhängen. Herr Markert, das ist nicht Ihr Problem. Sie haben mit der Antiatomkraftbewegung nichts zu tun seit Jahren schon nicht mehr. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zum EEG, der nicht zum Spielball werden darf

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 7. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5767 – direkte  Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Entschließungsantrag: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „NRW ist Energieland Nummer eins und soll es auch bleiben“  das ist das Lied, das wir beinahe in jedem Plenum singen. Es ist ein wichtiges Bekenntnis zum Industriestandort NRW; denn NRW erzeugt nicht nur sehr viel Energie, sondern verbraucht diese auch. Energie ist für NRW so wichtig wie die Luft zum Atmen. Weiterlesen »

TTIP: Amerikanischer Einfluss auf NRW

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Pressemitteilungen.

Wenn sich ein regionales Unternehmen plötzlich mit multinationalen Konzernen messen muss…
Wenn unsere lokale Versorgung plötzlich von Amerika aus gesteuert wird…
… was bedeutet das dann für die Kommunen und Menschen in NRW?

Die USA und die EU verhandeln zurzeit das „Freihandelsabkommen TTIP“:
Die sehr unterschiedlichen Wirtschaftsräume sollen mehr und mehr aneinander angepasst werden. Normvorschriften sollen vereinheitlicht werden, historische Strukturen sollen aufgeweicht werden, die kommunale Daseinsvorsorge soll privatisiert werden. Doch damit stehen die öffentlichen Dienstleistungen zunehmend unter Druck. Denn die Kommunen in NRW betreiben nicht nur eine eigene Wasserversorgung (z. B. Gelsenwasser), sie sind auch an Energiekonzernen (z. B. RWE) beteiligt oder betreiben diese direkt selbst (z. B. Steag).

Wird alles teurer, wenn der internationale Wettbewerbsdruck Einzug in das Land NRW einhält? Wird damit die Energiewende gefährdet? Darüber diskutieren die Piraten am Donnerstag, 17.04.2014, im Amphisaal des Harenberg City Center, Dortmund (Einlass: 18 Uhr, Beginn 19 Uhr, Eintritt frei). Der amerikanische Generalkonsul Stephen A. Hubler wird zunächst einen Impulsvortrag geben und anschließend in die Diskussion mit Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie e.V. und mit Julia Reda von der Piratenpartei Deutschland einsteigen.

Das Publikum ist herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Die Veranstaltung wird aber auch live im Internet auf www.piratenfraktion-nrw.de übertragen.

UPD
Mitschnitt der Diskussion:

Kai Schmalenbach über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers

Veröffentlicht am von unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden.

Mittwoch, 9. April 2014

 

Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II

in Verbindung damit
SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem   Koalitionsfrieden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
direkte   Abstimmung
Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören
[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/04/2014-04-09-Si56-Top01-Schmalenbach.mp3]
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Das Wortprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach folgt in Kürze – derweil hier der vorbereitete Redetext. Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,„Wenn die schmutzigsten, ältesten und klimaschädlichsten Kraftwerke den größten Gewinn abwerfen und gleichzeitig hochmoderne, klimafreundlichere Gaskraftwerke vom Netz gehen, läuft etwas grundlegend falsch“Es handelt sich hierbei um ein Zitat! Gesagt hat es Minister Johannes Remmel am 07. Januar diesen Jahres.Und er hat vollkommen Recht. Wir stimmen dem ohne Einschränkung vollumfänglich zu. Es läuft etwas falsch bei der Energiepolitik im Land NRW. Der Beschluss zur Verkleinerung des Abbaugebietes im Tagebau Garweiler II, über den wir heute diskutieren, ändert daran genau nichts und auch Herr Remmel weiß das ganz genau. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zur Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 9. April 2014

 

Top 10. Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
direkte  Abstimmung
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Minister Remmel.  Mir liegen keine weiteren Fragen vor. Damit sind wir am Ende unserer Fragestunde. Die Mündliche Anfrage 37 ist beantwortet. Wir kommen zu Top 10 Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen  Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5477 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Piratenfraktion Herrn Kollegen Schulz das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Ich stelle heute einen Antrag der Piratenfraktion vor, bei dem ich vermutungsweise davon ausgehen möchte, dass dieser Antrag gleich in der direkten Abstimmung eine breite Mehrheit im Hause finden wird  selbstverständlich auch vonseiten der regierungstragenden Fraktionen. Worum geht es?  Es geht im Prinzip um einen Reflex aus dem Koalitionsvertrag der die Regierung tragenden Fraktionen in Nordrhein-Westfalen, der da sagt:

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Garzweiler II: Umdenken erforderlich

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Sondersitzung Wirtschaftsausschuss ohne neuen Erkenntnisse

Die Verkleinerung von Garzweiler II wird keine effektive Auswirkung auf die Energiepolitik im Land NRW haben, sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wir freuen uns über die rot-grüne Entscheidung – denn jede Entscheidung ist besser, als dieses ständige Hinauszögern und damit die betroffenen Menschen im Unklaren lassen. Allerdings wird diese Entscheidung auf die energiepolitische Situation in NRW keine Auswirkungen haben: Effizienzsteigerungen und veränderte Marktbedingungen werden ohnehin in Zukunft eine geringere Fördermenge notwendig machen und damit den Abbau auf der Zeitachse signifikant nach hinten verschieben.

Die Rolle der Braunkohle muss sich dringend verändern. Dem sollte die Regierung endlich Taten folgen lassen und den Ausstieg aus der Braunkohle planen. Ein Braunkohleausstiegsgesetz muss her! Jetzt! Weiterlesen »

Garzweiler II wird verkleinert – ein Schritt in die richtige Richtung

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW kommentiert die heutige Entscheidung der Landesregierung, Garzweiler II zu verkleinern:

„Wir begrüßen die Entscheidung, den Tagebau Garzweiler II zu verkleinern. Seit Monaten fordern wir, endlich für die Bürger vor Ort eine Klarheit herzustellen. Endlich hat die Ungewissheit für die Betroffenen ein Ende. Den Tagebau zudem zu verkleinern, war eine weitere richtige Entscheidung, die längst überfällig war.

Nun muss schnellstmöglich ein Kohleausstiegsgesetz her. Ebenfalls die von uns noch gestern geforderte Förderabgabe auf die Braunkohle ist ein Pflichtbestandteil für eine gute Energiewende – leider haben gestern die übrigen Fraktionen nicht den Mut aufgebracht, unserem Antrag zuzustimmen.“