Das Neueste

Zombie-Bügeleisen aus der Hölle und andere teuflische IT-Sachen

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Wir haben alle Journalisten zu einem Informationsgespräch am Mitwoch Mittag eingeladen.

Bei diesem Informationsgespräch sprechen wir über die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage „Zombie-Bügeleisen aus der Hölle: Das dunkle Internet der (Haushalts-)Dinge“ sowie weitere inhaltlich ähnliche Themen.

Die Gesprächspartner der Piratenfraktion im Landtag NRW:

  • Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher
  • Lukas Lamla, IT-Experte der Piratenfraktion
  • Nico Kern, Parlamentarischer Geschäftsführer

Wir werden im Anschluss an das Informationsgespräch einen Mitschnitt der Eingangsstatements veröffentlichen.

 

Fraktionssitzung vom 21.01.14

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In unserer heutigen Fraktionssitzung (21.01.14) sprachen wir u.a. über die Art, wie wir intern die Ergebnisse unserer vergangenen Klausurtagung präsentieren, ob wir im Herbst zu einem „Bergfest“ unserer Legislaturperiode einladen und wie wir die Zusammenarbeit mit unserem Bundesvorstand intensivieren.

Tagesordnung und Live-Protokoll

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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4309f632c054e404cba026419f4533e0&download]
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Keine Gigaliner-Zulassung durch die Hintertür

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Die Liberalisierung des Gigaliner-Verkehrs zwischen zwei EU-Ländern darf nicht auch zu einer Zulassung in NRW führen. Nach der heutigen Anhörung im Landtag NRW zur Zulassung von sogenannten Gigalinern im europäischen grenzüberschreitenden Verkehr sieht die Piratenfraktion ihre Befürchtung bestätigt, dass es durch die Änderungsrichtlinie und einen Legislativvorschlag aus Brüssel über kurz oder lang auch zu einer Erlaubnis der überlangen und überschweren LKWs in NRW kommt. Weiterlesen »

Online-Fraktionssitzung 20.01.2014

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Am Montag 20.01.14 trafen wir uns wieder um 20 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem  NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprachen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben.

Link zur Tagesordnung und zum Live-Protokol

Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=935217ea624b3eacc7e71df53e126e8e&download]

Aufiomitschnitt der Sitzung als Download

Mehr zu Mumble hier und hier.

Wir laden alle Abgeordneten zur Podiumsdiskussion über #KrankesSystem ein

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Gespräch mit Landtagspräsidentin Gödecke

„Das Gespräch mit Frau Landtagspräsidentin Gödecke war offen und ehrlich“, sagt Daniel Düngel, Landtagsvizepräsident und Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, der heute nach seinem Blogeintrag vom 7. Januar mit der Landtagspräsidentin über die geäußerte Kritik am zurzeit gelebten Parlamentarismus sprach.

„Ich habe die Gelegenheit genutzt, meine Kritikpunkte näher zu erläutern und angeboten, dieses Gespräch im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion fortzusetzen. Weiterlesen »

Nächste Piratenstunde live aus dem Landtag NRW

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Zeit für die erste Piratenstunde des neuen Jahres!

Wann?  Donnerstag, 16.01.2014, 17.30-18.30 Uhr

Wo? http://www.piratenfraktion-nrw.de/live/

 

In unserer ersten Piratenstunde im neuen Jahr am Donnerstag, 16.01.2014 von 17.30 bis 18.30 Uhr, sprechen wir mit euch live auf www.piratenfraktion-nrw.de über folgende Themen:

  • Unsere aktuelle Aktion #KrankesSystem: Was macht für Euch ein krankes Sytem aus?
  • Unser neuer Parlamentarischer Geschäftsführer Nico Kern und sein Stellvertreter Oliver Bayer stellen sich vor. Was sind eure Fragen an die Beiden?
  • Ausblick auf das Januar-Plenum. Mit welchen Anträgen gehen wir ins neue Jahr? Weiterlesen »

Probleme rund um Fußballspiele:

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen.

Innenminister Jäger gießt weiter Öl ins Feuer

Nach dem Fußballspiel Arminia Bielefeld-Dynamo Dresden (06.12.13) hat Innenminister Jäger in der heutigen Sitzung des Innenausschusses härtere Strafen, eine noch stärkere Vernetzung der Behörden, die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Justiz, die Prüfung des niederländischen Modells und weitere Repressionsmittel angekündigt. Eine Analyse der stark unterschiedlichen Berichte des Fanprojekts Dresden (Brief) und der Polizei? Fehlanzeige.

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss:

„Innenminister Jäger beschreibt immer wieder Horrorszenarien rund um Fußballspiele. Zuletzt meinte er ernsthaft, dass es im Fußball ohne das massive Polizeiaufgebot Mord und Totschlag geben würde. Die Übernahme des Vorsitzes der Innenministerkonferenz scheint ihm jetzt direkt zu Kopf gestiegen zu sein, so dass man befürchten muss, dass er als IMK-Vorsitzender in den kommenden Monaten den Dialog mit den Fans endgültig vor die Wand fahren wird. Weiterlesen »

Piratenfraktion mit neuer Parlamentarischer Geschäftsführung

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen.

Mit einer neuen Parlamentarischen Geschäftsführung starten die Piraten im Landtag NRW in das neue Jahr. Die Abgeordneten haben am Morgen Nico Kern zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Oliver Bayer ist der neue stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Paul und seine beiden Stellvertreter Simone Brand und Lukas Lamla bleiben unverändert im Amt. Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 14.01.14 – Das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir eine neue Parlamentarische Geschäftsführung gewählt: Nico Kern und Oliver Bayer.

Diese Wahl wurde notwendig, weil Monika Pieper und Torsten Sommer ihre Ämter niedergelegt hatten. Statements hierzu:

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/01/piratenfraktion-mit-neuer-parlamentarischer-geschaftsfuhrung/

Das Protokoll im Detail: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/epl/p/r.27gGBWk8qUAmmSwP


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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4cc106601abc39bb3ee1d65084867775&download]
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