Drs. 16/6498: War die Gefahrenprognose für Spiele des Wuppertaler SV zutreffend?

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Frank Herrmann, Kleine Anfragen.

War die Gefahrenprognose für Spiele des Wuppertaler SV zutreffend?

Welche Ergebnisse brachte die Evaluierung der Sicherheitsauflagen der Spiele des Wuppertaler SV in der vergangenen Saison der Oberliga Niederrhein?

Kleine Anfrage 2571

Frank Herrmann und Daniel Düngel

Drucksache 16/6498

05.08.2014

Antwort MIK Drucksache 16/6720 05.08.2014

Wir brauchen eine Neukonzeption der Flüchtlingspolitik hin zu einer humanen Aufnahme und Betreuung von Menschen

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts.

Nicht erst durch die Berichte über die Misshandlungen von Flüchtlingen hier in NRW wissen wir, dass die Landesregierung ihren gesetzlichen Verpflichtungen im Bereich der Flüchtlingspolitik nicht nachkommt. Sollte hier nicht konsequent umgedacht und gehandelt werden, wird es auch in Zukunft keine humane und an die Bedarfslagen der Schutzsuchenden angepasste Versorgung geben. Hier muss endlich gegengesteuert werden.   Weiterlesen »

Bericht mit Nullaussage: ZIS Jahresbericht 2013/14

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts.

Der aktuelle Bericht der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) zur Fußball-Saison 2013/14 ist heute erstmals auch separat für NRW erschienen. Es wurden bei 552 erfassten Spielen der ersten vier Ligen ca. sieben Millionen Besucher und 386 verletzte Personen gezählt.

Zum ersten Mal wurde außerdem bei den Verletzungen zwischen den Ursachen „Pyrotechnik“ oder „Pfefferspray“ unterschieden. Insgesamt sollen in der Saison 2013/14 in NRW 37 Menschen durch Pfefferspray verletzt worden sein.

Dazu der Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss des Landtags NRW, Frank Herrmann: „Aus den ZIS-Berichten ist die Luft raus! Auch wenn jeder einzelne Verletzte bei einer Großveranstaltung einer zu viel ist, so taugt auch die wildeste Interpretation der ZIS-Zahlen nicht für eine Panikmache. Bei der Aufschlüsselung der Verletzungen durch Pyrotechnik oder Pfefferspray gibt es jedoch einen Skandal, denn die über 80 Fans, Ordner und Sanitäter, die beim Spiel Schalke 04 PAOK Saloniki im Herbst letzten Jahres verletzt wurden, tauchen einfach nicht auf. Hier wurde nur die Bundesliga gezählt! Nach wie vor gibt es keine wissenschaftliche Begleitung für diese polizeiliche Zahlensammlung, weshalb auch die ZIS selbst nur von einem Bericht und nicht von einer Statistik spricht. Trotz 386 Verletzten bei über sieben Millionen Besuchern gehören Fußballspiele in NRW zu den sichersten Großveranstaltungen überhaupt!

Das neue Konzept von Innenminister Jäger, weniger Polizei bei Fußballspielen einzusetzen, schlägt sich im aktuellen Bericht ja noch nicht nieder. Wir haben das Konzept jedoch von Anfang an begrüßt. Bisher bestätigt die aktuell laufende Saison, dass weniger Repression auch zu weniger Konflikten mit den Fans führt. Der Weg der Deeskalation sollte unbedingt fortgesetzt werden.“

 

Weitere Informationen über unsere Fan-Hearings findet man hier.

Monika Pieper zur Sicherung der Schulsozialarbeit 2014

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Monika Pieper, Reden.

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 6. Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6849

Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download
Videomitschnitt der Rede von  Monika Pieper (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Minister.  Für die Piratenfraktion hat sich noch einmal Frau Kollegin Pieper zu Wort gemeldet.

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident.  Ich möchte noch mal ganz kurz auf die Rede der Kollegin von den Grünen eingehen. Sie stellen sich hierhin und werfen uns Populismus, Inhaltsleere und Unseriosität vor  sprechen hier aber auch über Kindergrundsicherung und Ehegattensplitting. Das hilft weder den Schülern noch den Schulsozialarbeitern, deren Verträge im Dezember auslaufen.

(Beifall von den PIRATEN)

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.

Olaf Wegner zur Sicherung der Schulsozialarbeit 2014

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 6. Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6849

Unsere Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung

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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Videomitschnitt der kompletten Debatte (folgt)
Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Wegner das Wort. Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Aufgrund der Rückmeldung vieler Schülergruppen wissen wir, dass diese heute den Tagesordnungspunkt zur Schulsozialarbeit mit hohem Interesse verfolgen. Deshalb möchte ich heute auch ganz explizit alle Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen begrüßen und meine Rede an sie richten. Weiterlesen »

Dirk Schatz zur Ausweitung von gebührenpflichtiger Polizeieinsätze

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden.

Donnerstag, 2. Oktober 2014

 

Top 5. Ausweitung gebührenpflichtiger Polizeieinsätze prüfen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6856

Unsere Redner: Dirk Schatz

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschuss Überweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download


Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Orth.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schatz.

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Golland, dem Ansinnen Ihres Antrags bin ich grundsätzlich gar nicht abgeneigt, gerade weil er sich zunächst einmal auf einen Prüfungsauftrag beschränkt. Das ist auch so gefordert. Ich möchte Ihnen einmal eine kleine Geschichte aus dem polizeilichen Alltag erzählen. Es gibt tatsächlich Menschen, die, wenn sie zum Gewahrsam gebracht werden, ins Auto urinieren und sich bekoten. Das Auto ist verschmutzt. Dann gibt es Menschen, die das sogar extra machen. Die beschmutzen ihre Gewahrsamszelle  den Boden etc.  mit Kot. Da frage ich mich, warum diese Menschen nicht an den Reinigungskosten beteiligt werden sollen. Weiterlesen »

Monika Pieper zur Einführung vom Jokertag

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag, 2. Oktober 2014

 

Top 4. Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5746

Unsere Redner: Monika Pieper

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schmitz.  Für die Piratenfraktion erteile ich Frau Kollegin Pieper das Wort.

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Was wollen wir? Wir möchten, dass an zwei Tagen im Schuljahr die Schüler dem Unterricht fernbleiben können, ohne einen Grund dafür anzugeben. Wir wollen nicht, dass sie im Bett liegen bleiben. Man muss den Tag vorher benennen. Das ist sicherlich nicht der Untergang des Abendlandes, sondern ein Stück mehr Freiheit. Weiterlesen »