Donnerstag, 2. Oktober 2014
Top 6. Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte (folgt)
Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Wegner das Wort. Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Aufgrund der Rückmeldung vieler Schülergruppen wissen wir, dass diese heute den Tagesordnungspunkt zur Schulsozialarbeit mit hohem Interesse verfolgen. Deshalb möchte ich heute auch ganz explizit alle Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen begrüßen und meine Rede an sie richten.
Denn hier im Landtag gibt es gleich eine Abstimmung, die für die Zukunftschancen vieler Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen sehr entscheidend sein wird. Konkret stimmen wir Politiker heute hier im Landtag darüber ab, ob es die Schulsozialarbeit an euren Schulen auch im nächsten Jahr noch geben wird. Egal, mit wem man redet, ob mit euch, liebe Schülerinnen und Schüler, wenn ihr das Glück hattet, die Schulsozialarbeit in den letzten drei Jahren kennenzulernen, ob man mit euren Eltern, euren Lehrerinnen und Lehrern: Alle sind von der Schulsozialarbeit überzeugt. Keiner möchte sie mehr missen.
Und weil wir das wissen, haben wir Piraten heute erneut einen Antrag zur Weiterführung der Schulsozialarbeit gestellt. Wir möchten mit diesem Antrag erreichen, dass die Schulsozialarbeit für euch, liebe Schülerinnen und Schüler, auch im nächsten Jahr erhalten bleibt. Alle meine Kolleginnen und Kollegen hier im Saal wissen, wie wichtig die Schulsozialarbeit für euch ist. Einige von ihnen haben sogar mit euch demonstriert und gerufen: Schulsozialarbeit muss bleiben, dauerhaft!
Liebe Schülerinnen und Schüler, achtet gleich ganz genau darauf, was die Redner der regierungstragenden Fraktionen hier im Landtag zu unserem Antrag und zur Weiterführung der Schulsozialarbeit sagen werden, und vor allem, wie sie danach abstimmen werden. Sie werden da bin ich mir ganz sicher wieder sagen, wie wichtig die Schulsozialarbeit ist und dass die Schulsozialarbeit auf jeden Fall erhalten bleiben muss. Sie werden weiter sagen, dass der Bund die Schulsozialarbeit finanzieren soll, obwohl sie nach einem Jahr Verhandlungen genau wissen, dass der Bund sie nicht finanzieren wird.
Sie werden weiter sagen, dass hier im Landeshaushalt leider kein Geld für die Schulsozialarbeit da ist, kein Geld für euch und eure Zukunft, liebe Schülerinnen und Schüler. Danach werden sie da bin ich mir leider genauso sicher mehrheitlich gegen den Antrag der Piraten und damit gegen die Weiterführung der Schulsozialarbeit stimmen.
Also, liebe Schülerinnen und Schüler, achtet ganz genau darauf, was die Redner der regierungstragenden Fraktionen sagen werden und wie danach jeder einzelne Abgeordnete von ihnen, insbesondere die aus eurem Wahlkreis, abstimmen werden! Denn die spannende Frage dabei ist, ob diese Abgeordneten es wirklich mit ihrem Gewissen vereinbaren können, sich namentlich gegen eure Zukunft zu entscheiden, um dann trotzdem weiterhin und ganz ungeniert bei jeder Gelegenheit zu erzählen, dass die Schulsozialarbeit wichtig und erhaltenswert ist. Lassen wir uns überraschen! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall von den PIRATEN)
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Danke, Herr Kollege Wegner.