Dietmar Schulz zum Einzelplan 04 – Justizministerium

Veröffentlicht am 03.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.3. Einzelplan 04 – Justizministerium

Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Justizpolitik ist im Haushalt insofern ein ganz wichtiges Thema, als dass die Rechtsstaatsgarantie hier im Lande durch unseren Herrn Justizminister repräsentiert wird. Weiterlesen »

Stefan Fricke zum Einzelplan 09 – Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Veröffentlicht am 03.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.2. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Unser 2. Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Verehrte Fahrgäste! Herr Schemmer, Herr Breuer, wenn ich bei Google „Groschek fordert“ eingebe, dann bekomme ich auch solche Treffer angezeigt, bei denen es zum Beispiel heißt „CDU fordert von Groschek“. Das kann man aber ausfiltern, indem man das Ganze in Anführungszeichen setzt. Dann bleiben immer noch etwa 3.000 Treffer übrig, bei denen Groschek Forderungen an die Bundesregierung stellt.

(Jochen Ott [SPD]: Gut, dass er das macht!)

Nun aber zur Verkehrspolitik: Unsere Brücken werden immer maroder. Selbst die leidgeprüfte NRW-Wirtschaft sieht sich schon wie im Fall Leverkusen gezwungen, Brandbriefe an die Landesregierung zu schreiben. Weiterlesen »

Oliver Bayer zum Einzelplan 09 – Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Veröffentlicht am 03.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.2. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Unser 1. Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Besucher hier und im Stream in den Quartieren!

(Beifall von Minister Michael Groschek)

Ich könnte jetzt die Rede vom letzten Mal halten. Es hat sich nicht viel verändert. Aber das tue ich nicht; denn genau das ist bei diesem Einzelplan leider das Problem. Wir haben lange Geduld gehabt und gewartet. Wir haben den schönen Worten des Ministers zugehört und gewartet, bis Handlungen folgen. Wir haben eine neue Priorisierung in der Verkehrs-, Siedlungsentwickungs- und Wohnungspolitik, die auch tatsächlich im Haushalt sichtbar wird, erwartet und nicht nur Lippenbekenntnisse. Es ist eine lange Linie, Herr Becker. Weiterlesen »

Marc Olejak zum Einzelplan 15 – Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Veröffentlicht am 03.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Marc 'Grumpy' Olejak, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.1. Einzelplan 15 – Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Bereich Gesundheit

Unser 2. Redner: Marc Olejak
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Marc Olejak

Marc Olejak (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Eichhörnchen! Im Einzelplan 15 nehmen die Bereiche „Gesundheitspflege“ und „Alter“ den bekanntermaßen größten Anteil an.

(Unruhe Glocke)

Die 23 Millionen € wurden dankenswerterweise gerade von Frau Paul erwähnt. Ich bin froh, dass wir im Übrigen letztes Jahr die Mittel für die anonyme Spurensicherung beschlossen hatten. Dadurch konnte der Emanzipationshaushalt entsprechend aufgestockt werden. Weiterlesen »

Olaf Wegner zum Einzelplan 15 – Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Veröffentlicht am 03.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.1. Einzelplan 15 – Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Bereich Gesundheit
Unser 1. Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Kommen wir direkt zu dem Punkt, der uns Piraten im Einzelplan 15 der stärkste Dorn im Auge ist.

In Kapitel 15 044 Titelgruppe-62 geht es um die Altenpflegeseminare. Darin sind die Altenpflegeseminare mit 280 € pro Monat angegeben bzw. berechnet. Spätestens seit der Anhörung müssten auch Sie wissen, dass mit diesen 280 € nicht die Qualität zu erreichen ist, die notwendig wäre, um eine vernünftige Ausbildung für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger zu garantieren. Weiterlesen »

Simone Brand zum Tierseuchengesetz

Veröffentlicht am 02.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 5.Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz und zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6635
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Zu dem Bild von dem Malermeister, der die Farben selbst entsorgen muss, das Herr Rüße gerade angeführt hat, fiel mir spontan ein: Wenn wir das eins zu eins auf die Atomindustrie übertragen könnten, dann wäre das einfach großartig. Weiterlesen »

Monika Pieper zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes

Veröffentlicht am 02.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 4. Drittes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/7090
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download (folgt)
Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper (folgt)

Oliver Bayer zur Änderung des Baukammerngesetzes

Veröffentlicht am 02.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 3. Gesetz zur Änderung des Baukammerngesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6752
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören (folgt)
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download (folgt)
Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer (folgt)
Protokoll der Rede von Oliver Bayer (folgt)

Daniel Düngel zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Veröffentlicht am 02.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 2. Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

(Schwangerschaftskonfliktgesetz-Ausführungsgesetz – AG SchKG)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6095
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7342
Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download

Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich versuche, mich einigermaßen kurzzufassen. Herr Hafke hat den einen oder anderen kritischen Punkt gerade schon genannt. Ich möchte auf drei Punkte eingehen und vorwegnehmen, dass wir uns als Piratenfraktion bei der Abstimmung gleich ebenfalls enthalten werden und dem Gesetz nicht zustimmen können.
Erster Punkt. Weiterlesen »

Simone Brand zum Einzelplan 10 – Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Veröffentlicht am 02.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Unsere 2. Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Herr Rüße, das ist ganz toll. Es klingt nach einer Super-Zusammenarbeit, in zweieinhalb Jahren einen einzigen Antrag von uns anzunehmen. Wenn er nicht angenommen worden wäre, wäre das ökologischer Selbstmord gewesen. Dementsprechend war das zwingend erforderlich. Weiterlesen »