Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung zum Antrag der Piratenfraktion „Offene Softwarelösungen für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben“ sagt Monika Pieper, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten … Weiterlesen »
Jens Ofiera
Social Media
Letzte Artikel
Schulsozialarbeit in NRW darf nicht geopfert werden!
Zur Ankündigung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dass die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht durch den Bund übernommen werden, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Mit der Aussage, die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht zu übernehmen, hat Andrea Nahles den Ball vom Bund zurück an das Land NRW und die Kommunen gespielt. Jetzt muss … Weiterlesen »
Online-Frasi Mumble am 14.03.2014
Am 14.03.2014 treffen wir uns um 19 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase (26.-28.03.2014) vorbereitet haben. Das sind: 1. Hebammenbetreuung sicherstellen (schon eingereicht) 2. Änderung des Bundesberggesetzes 3. Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz … Weiterlesen »
Gewaltbereitschaft von Neonazis in NRW nimmt zu
Der Einsatz von Waffen durch Neonazis in NRW nimmt im Durchschnitt zu. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion zum Waffeneinsatz und Waffenbesitz von Neonazis/Rechtsextremen in NRW hervor. Danach haben 2012 und 2013 in NRW Mitglieder der rechtsradikalen Szene bei insgesamt 129 Straftaten Waffen eingesetzt.
Intransparenz ist ein Skandal!
Rektorengehälter sind von öffentlichem Interesse Zu der Debatte um die Veröffentlichung der Liste mit Rektorengehältern an NRW-Hochschulen in der heutigen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag NRW sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: Jedes Schulleitergehalt ist bekannt und es gibt keinen Grund, warum dieses nicht auch für Hochschulrektoren gelten soll. Wir haben in der Opposition im Landtag die … Weiterlesen »
Update Delfin-Antrag
Anhörung jetzt öffentlich! Es geht also doch! Nachdem die SPD angekündigt hatte, unseren Antrag zum Verbot von Delfinarien in NRW abzulehnen, gab es einen Proteststurm: in unzähligen Facebook-Posts, Tweets und Briefen wurde gegen die SPD-Haltung protestiert (siehe unseren Blogbeitrag). Daraufhin wurde eine Anhörung von Experten innerhalb des Ausschusses angesetzt, zu der wir alle Bürger eingeladen … Weiterlesen »
Unsere Plenarübersicht 52. Sitzung
Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre, Drucksache 16/5029 Wir fordern die Unterstützung der Landesregierung für einen Untersuchungsausschuss auf Bundesebene zur Aufklärung der Spionageaffäre.
Vernissage #SnowdenArt 27.01.2014 Landtag NRW
Unsere Plenarübersicht 51. Sitzung
Gesetzesentwurf erlaubt Mitarbeit aller Fraktionen am Kinder- und Jugendförderplan Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Gesetzesentwurf der Piratenfraktion zusammen mit den Fraktionen von CDU und FDP zum Kinder- und Jugendhilfegesetz verabschiedet. Der zuständige Ausschuss hat nun das Recht, an der Erstellung des Kinder- und Jugendförderplans mitzuwirken. Bisher wurde der Kinder- und Jugendförderplan ohne Beteiligung des Ausschusses … Weiterlesen »
HEUTE! AK 1 Mumble
Diskutiert mit uns! Interesse an sozial/gesellschaftlichen Themen? Heute ab 19 Uhr bei unserem AK1-Mumble besprechen wir die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen. Dabei geht´s um die Abschaffung der Optionspflicht, die durch einen Antrag von rot-grün auf der aktuellen Tagesordnung zu finden ist den gemeinsame Gesetzesentwurf von … Weiterlesen »