Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Jens Ofiera
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Letzte Artikel
ZIS bleibt reformbedürftig
Zur Debatte um die Reform der Datenerfassung und -auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) auf Antrag der Piratenfraktion im heutigen Innenausschuss sagt Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss: Kleine Schritte bei der Reform der ZIS reichen nicht aus. Die geringen Änderungen bei der Datenerfassung und -auswertung, die in den zukünftigen Berichten berücksichtigt werden, tragen … Weiterlesen »
AK1-Mumble
Habt Ihr Interesse an sozialen und gesellschaftlichen Theman? Dann diskutiert mit uns bei Mumble. Am morgigen Donnerstag, den 3. April ab 19 Uhr, besprechen wir bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen. Diesmal geht es unter anderem um
Einladung Fanhearing
Einladung zum 7. Fanhearing der Piratenfraktion NRW am 31. März 2014 um 18 Uhr Am Montag, den 31.03.2014 um 18 Uhr, treffen wir uns wieder zum Austausch über die Sicherheitsthematik rund um Fußballspiele in unserem Fraktionssaal im Landtag NRW. Wir sprechen über das Forschungsprojekt SiKomFan, Überwachungstechnologien und die Datenweiterleitung der Polizei an die Vereine. Am 03.04. … Weiterlesen »
Plenarübersicht 55. Sitzung Landtag NRW
Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher, zur Aktuellen Stunde „Landesregierung darf beim Breitbandausbau nicht weiter auf der Bremse stehen“: Die derzeitige Breitbandversorgung in NRW ist nicht zukunftsfest und die Landesregierung verharrt im netzpolitischen Tiefschlaf. Schnelles Internet wird immer mehr zu einer materiellen Lebensgrundlage wie Strom und Wasser. Darum müssen wir jetzt geeignete Infrastrukturen aufbauen.
Plenarübersicht 54. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Plenarübersicht 53. Sitzung Landtag NRW
Unsere Anträge mit aktuellen Statements
Kommunen in NRW sind Verlierer der Großen Koalition
CDU und SPD haben heute im Landtag NRW den Offenbarungseid geleistet. Neben einer großen Menge an Nebelkerzen und Störfeuern musste die CDU zugeben, dass die maßgebliche Entlastung aus dem Bund in der laufenden Legislaturperiode die Kommunen nicht mehr erreichen wird. Die SPD hat ihrerseits die Ziele des Stärkungspakts in Frage gestellt, sollte kein nennenswerter Beitrag … Weiterlesen »
Abgesagt: Veranstaltung „Mobilität“
Abgesagt Fachtagung: Neue Finanzierungsmodelle für mehr Mobilität Die für Donnerstag, 22.05.2014, ursprünglich geplante Fachtagung „Mobilität“ findet leider nicht statt. Vollständigkeithalber hier das ursprünglich geplante Programm: Die Fachtagung widmet sich dem Thema Neue Finanzierungsmodelle für mehr Mobilität an Hand von kommunalen Best-Practice Beispielen und richtet sich an MitarbeiterInnen von Städten, Gemeinden, Verkehrsunternehmen und Planern.
Landesregierung versagt beim Breitbandausbau in NRW
Im heutigen Expertengespräch zum Thema Breitbandausbau im Landtag NRW haben Sachverständige wiederholt massive Kritik am Kurs der Landesregierung geübt. Dazu Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die heute von den Experten aufgezeigten Defizite beim Breitbandausbau in NRW sind schon lange bekannt. Schon letztes Jahr im September haben wir über das Thema … Weiterlesen »