Lehrkräften, die jahrelang in PCB verunreinigten Gebäuden gearbeitet haben und berufskrank sind, wurde bisher keine PCB-bedingte Berufskrankheit anerkannt – unter anderem wegen nicht veröffentlichter Informationen über die PCB-belastete Arbeitsumgebung. Das hat eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion für den Zeitraum 2008-2014 ergeben. Unklar bleibt die Dunkelziffer der Fälle vor 2008, da hierzu vom Ministerium für Schule … Weiterlesen »
Jens Ofiera
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Letzte Artikel
Totalüberwachung von NRW wird weiter ignoriert
Rot-Grüner Offenbarungseid im Landtag Im Innenausschuss wurde heute der Antrag der Piratenfraktion „Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!“ abgelehnt. Dazu Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss: Die Ablehnung unseres Antrags ist ein eindeutiges Votum gegen die Freiheit und den Schutz der Privatsphäre der Bürger in NRW. Der Innenausschuss sah … Weiterlesen »
Landesmediengesetz: Ein bisschen ist nicht gut genug!
Die Landesregierung hat keine klare Vision für eine moderne Medienpolitik Ohne eine klare Vision für eine moderne Medienpolitik will die Landesregierung das Landesmediengesetz novellieren. Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht, dass der vorgelegte Gesetzentwurf stark verbesserungswürdig ist. Lukas Lamla, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien: Der Entwurf für ein neues Landesmediengesetz zeigt, dass die … Weiterlesen »
Anhörung „Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme in ganz NRW“
Heute 14 Uhr Live-Stream auf www.landtag.nrw.de In unserem Antrag „Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW“ setzen wir uns für eine reguläre urbane und dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen ein. Diese Form der Unterbringung beendet die soziale Isolation der Flüchtlinge und fördert auch … Weiterlesen »
Online Fraktionssitzung
Am 02.05.2014 treffen wir uns um 19 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung. Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase (14.-16.05.2014) vorbereitet haben. Hier die vorbereiteten Anträge:
G8 oder G9 – wir sagen JA!
Die Frage, ob Schüler/innen am Gymnasium in 8 oder 9 Jahren zum Abitur geführt werden sollen, erhitzt weiterhin die Gemüter vieler Schüler, Eltern und Lehrer. An einem „Runden Tisch“ soll nun erneut darüber debattiert werden, ob es zurück zum G9 gehen soll, oder wie man unter Beibehaltung von G8 die Schüler so entlasten kann, dass … Weiterlesen »
Anhörung „Verbot der Haltung von Delphinen“
Wir fordern ein Verbot der Haltung von Delphinen in nordrhein-westfälischen Zoos. Die Landesregierung soll dazu die Möglichkeit der Auswilderung ermitteln und hierfür von durch Tierpfleger betreute, eingezäunte Meeresbuchten in die Überlegungen einbeziehen. Außerdem soll die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zum deutschlandweiten Verbot von Delphinarien initiieren. Am kommenden Montag, 28.04.2014 um 14 Uhr, gibt es dazu im … Weiterlesen »
Bürgersprechstunde im Landtag NRW
Ärger mit Behörden? Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden.
Diskussion: #TTIP, die Kommunen und das Land NRW
Donnerstag, 17. April 2014, um 19 Uhr Die EU und die USA wollen die wirtschaftliche Entwicklung gemeinsam befeuern: das „Transatlantische Handelsabkommen TTIP“ soll die Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze entstehen lassen. Aber was bedeutet das für die Menschen in unserem Land? Was sind die Auswirkungen auf die Kommunen und das Land NRW? Für uns stellen sich dabei … Weiterlesen »
Plenarübersicht 57. Sitzung Landtag NRW
Unsere Anträge mit aktuellen Statements