Freitag, 12. September 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6728 in Verbindung damit Frontalangriff auf den Rechtsstaat: „Scharia-Polizei“ patrouilliert in … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Dirk Schatz zu den Auswirkungen der Scharia-Polizei in NRW
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Marc ‚Grumpy‘ Olejak zur Sicherung der Finanzierung von Frauenhäusern
Donnerstag, 11. September 2014 Top 12. Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6677 Unser Redner: Marc ‚Grumpy‘ Olejak Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte Protokoll der Rede von Marc ‚Grumpy‘ Olejak Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“
Donnerstag, 11. September 2014 Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6678 Unser 2. Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte (Rede … Weiterlesen »
Lukas Lamla zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“
Donnerstag, 11. September 2014 Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6678 Unser 1. Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte (Rede von Lukas Lamla … Weiterlesen »
Torsten Sommer zur Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden Münster, Greven und dem Münsterland
Donnerstag, 11. September 2014 Top 8. Nach dem Jahrhundertregen in Münster, Greven und dem Münsterland – Jetzt die betroffenen Städte und Gemeinde nicht allein lassen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6633 direkte Abstimmung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der … Weiterlesen »
Torsten Sommer zur Finanziellen Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden
Donnerstag, 11. September 2014 Top 7. Finanzielle Hilfen für die unwettergeschädigten Gemeinden, Städte und Kreise auf den Weg bringen – Soforthilfe und Unwetterfonds partnerschaftlich zwischen Land und Kommunen umsetzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6632 direkte Abstimmung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer … Weiterlesen »
Olaf Wegner zur finanziellen Sicherung der Kindertageseinrichtungen
Donnerstag, 11. September 2014 Top 6. Kindertageseinrichtungen nicht im Stich lassen – finanzielle Auskömmlichkeit der Kindpauschalen zügig evaluieren und anpassen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6680 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Protokoll der Rede von Olaf Wegner Präsidentin Carina Gödecke: … Weiterlesen »
Frank Herrmann zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
Donnerstag, 11. September 2014 Top 5. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6689 1. Lesung in Verbindung damit Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/6671 direkte Abstimmung … Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge
Donnerstag, 11. September 2014 Top 4. Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6675 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte Protokoll der Rede von Frank Herrmann Vizepräsident Oliver Keymis: … Weiterlesen »