Donnerstag, 11. September 2014
Daniel Olszamowski
Letzte Artikel
Dietmar Schulz über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688 in Verbindung damit Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans … Weiterlesen »
Entschließungsantrag: Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden
10.09.2014 Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden Entschließungsantrag der Piraten zu Antr CDU, FDP Drs 16/6631 Entschließungsantrag-Drucksache-16/6754.pdf
Änderungsantrag: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
10.09.2014 Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf
Tagesordnung der 65. Plenarsitzung
Mittwoch, 10. September 2014
Nico Kern zur Solidarität und Stabilität in der Eurozone
Freitag, 12. September 2014 Top 7. Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6672 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören # Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Nico Kern Vizepräsident Oliver Keymis: Ich eröffne die … Weiterlesen »
Frank Herrmann zum verhindern von Zeltstädten in NRW
Freitag, 12. September 2014 Top 6. Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6674 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Überweisung in den Ausschuss Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann Vizepräsident Dr. … Weiterlesen »
Lukas Lamla zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung
Freitag, 12. September 2014 Top 5. Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6637 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Auschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download Protokoll der Rede von Lukas … Weiterlesen »
Dirk Schatz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes
Freitag, 12. September 2014 Top 3. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Protokoll der Rede von Dirk Schatz Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Orth. … Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Hilfe von Flüchtlingen und Kommunen
Freitag, 12. September 2014 Top 2. Flüchtlingen helfen, Kommunen entlasten, Verfahren straffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6679 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschuss-Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, so weit Kurzintervention … Weiterlesen »