Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 5. Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3388 in Verbindung damit Entwurf einer Verordnung zur Ausführung des Alten- und … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Dietmar Schulz zur konsequenten Durchführung der Schuldenbremse
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 4. Kein fauler Pakt mit dem Bund zur Fortsetzung des Schuldenstaates – Erfolgsmodell Schuldenbremse nicht aufweichen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6861 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Vizepräsident … Weiterlesen »
Lukas Lamla zum Ausbau von freiem W-LAN in NRW
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 3. Freies WLAN für ganz NRW – Freifunk unterstützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6850 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Lukas Lamla Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Wir kommen zu: 3 Freies WLAN … Weiterlesen »
Nicolaus Kern zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetz
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 2. Europarechtswidriges und bürokratisches Tariftreue- und Vergabegesetz aufheben Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6860 Unser Redner: Nicolaus Kern Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern als Download Protokoll der Rede von Nicolaus Kern Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, … Weiterlesen »
Monika Pieper zum Erhalt eines fairen und leistungsgerechten Schulsystems
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Für den Erhalt eines fairen und leistungsgerechten Schulsystems – Schließung von Gymnasien und Entwertung von Schulabschlüssen verhindern Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6908 Unser 1. Redner: Monika Pieper Audiomitschnitt der … Weiterlesen »
Antrag: Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen
23.09.2014 Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen Antrag der Piraten Antrag-Drucksache-16/6849.pdf
Antrag: Freies WLAN für ganz NRW – Freifunk unterstützen!
23.09.2014 Freies WLAN für ganz NRW – Freifunk unterstützen! Antrag der Piraten Antrag-Drucksache-16/6850.pdf
Antrag: Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (WestLB)
23.09.2014 Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (WestLB) Antrag der Piraten, SPD, CDU, GRÜNE, FDP, Antrag-Drucksache-16/6853.pdf
Antrag: Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft
23.09.2014 Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft Antrag der Piraten, SPD, CDU, GRÜNE, FDP, Antrag-Drucksache-16/6854.pdf
Tagesordnung der 67. Plenarsitzung
Freitag, 12. September 2014