Donnerstag, 11. September 2014 Top 3. Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6631 direkte Abstimmung Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN: „Gegen die Entmündigung des Landes NRW: Schluss mit der bundesweiten City-Maut und alternativen … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz
Donnerstag, 11. September 2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung damit Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlungen: FDP-Änderungsantrag: Ablehnung Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung Wissenschaftsgesetz (WissG NRW): Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von … Weiterlesen »
Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz
Donnerstag, 11. September 2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung damit Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlungen: FDP-Änderungsantrag: Ablehnung Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung Wissenschaftsgesetz (WissG NRW): Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte … Weiterlesen »
Michele Marsching zum Körperschaftsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
Mittwoch, 10. September 2014 Top 8. Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4151 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching … Weiterlesen »
Kai Schmalenbach zum Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Mittwoch, 10. September 2014 Top 4. Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6676 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach Präsidentin Carina Gödecke: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die … Weiterlesen »
Oliver Bayer zur Veränderung der Bauordnung um leichter mit Holz zu bauen
Mittwoch, 10. September 2014 Top 3. Bauen mit Holz erleichtern – Bauordnung Nordrhein-Westfalens ändern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6687 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung (direkte Abstimmung) Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayerals Download Protokoll der Rede von Oliver Bayer Präsidentin Carina Gödecke: … Weiterlesen »
Torsten Sommer zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen in die Beschäftigung
Mittwoch, 10. September 2014 Top 2. Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in NRW verbessern – Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt muss Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung haben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6681 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als … Weiterlesen »
Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688 in Verbindung damit Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des … Weiterlesen »
Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen
09.09.2014 Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw LRg 16/5774 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6747.pdf
Antrag: Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung
02.09.2014 Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6672.pdf