02.09.2014 Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6675.pdf
Daniel Olszamowski
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02.09.2014 Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6674.pdf
Antrag: Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!
02.09.2014 Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen! Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6678.pdf
Antrag: Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
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Antrag: Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!
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Landtag Intern, Ausgabe 7, 11.07.2014
Aus den Fraktionen Piraten wirken! Mehr Transparenz bei der Offenlegung von Nebeneinkünften. In Kürze gibt es ein neues Abgeordnetengesetz, welches für mehr Transparenz bei der Veröffentlichung von Nebentätigkeiten sorgt. Die Mitglieder des Landtags müssen wohl zukünftig Einnahmen, die über ihre Diäten hinausgehen, ab einer Bagatellgrenze (536 Euro/Monat bzw. 6.432 Euro/Jahr) und nach einer festen Staffel … Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zu den Folgen der EEG-Reform für NRW
Freitag, 4. Juli 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6191 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Audiomitschnitt der … Weiterlesen »
Tagesordnung der 64. Plenarsitzung
Freitag, 4. Juli 2014
Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 1. Top Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6086 direkte Abstimmung Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz … Weiterlesen »