Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 17. Gesetz über die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse (LBSG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4774 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. Für die Piraten spricht … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Dietmar Schulz zur Transparenz bei der Veräußerung von Grundstücken
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 12. Transparente Veräußerung von Grundstücken sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4828 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. Jetzt spricht für die Piratenfraktion der … Weiterlesen »
Olaf Wegner zur Umsetzung von Kinderrechten durch geschulte Fachkräfte
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 11. Kinderrechte wirklich umsetzen! Nordrhein-Westfalen braucht geschulte Fachkräfte in allen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Schulen und Familienzentren für die konkrete Informationsvermittlung und Umsetzung der Kinderrechte Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6107 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschssüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten … Weiterlesen »
Dietmar Schulz über das Scheitern des Privatisierungsvorhabens der West LB
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 9. E i l a n t r a g Masterplan zur vermögensschonenden Abwicklung der WestLB notwendig nach dem Scheitern des Privatisierungsvorhabens der Portigon Financial Services – Finanzminister muss endlich Personalkonzept für Portigon-Beschäftigte vorlegen Eilantrag auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6189 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung … Weiterlesen »
Monika Pieper zum nicht-konfessionellen Werteunterricht an Grundschulen
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 8. Landesregierung muss Konzept zur flächendeckenden Einführung eines nicht-konfessionellen Werteunterrichts an Grundschulen vorlegen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6128 Unser Redner: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download Protokoll der Rede von Monika Pieper Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: … Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder über den „Salzpipelinebau“ zur Nordsee
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 7. Rohstoffgewinnung ist sinnvoller als der „Salzpipelinebau“ zur Nordsee Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6135 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Abruszat. Für die … Weiterlesen »
Olaf Wegner zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 6. Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2723 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Protokoll der Rede von Olaf Wegner Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. Für die Fraktion der Piraten spricht … Weiterlesen »
Frank Herrmann zu den Überwachungsmethoden der Ermittlungsbehörden NRW
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 5. Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher? Große Anfrage 10 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5215 in Verbindung damit Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen, Stille SMS und Einsätze von IMSI-Catchern – Bessere statistische Erfassung von Daten für echte … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zur Qualitätssicherung von Journalismus – 14. Rundfunkänderungsgesetz
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes – 14. Rundfunkänderungsgesetz – Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4950 in Verbindung damit Beitrag zu Vielfalt und Qualität im Journalismus leisten – Gemeinnützigkeit von Journalismus anerkennen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6130 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der … Weiterlesen »
Dirk Schatz zur Bekämpfung von Salafismus
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 3. Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6127 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Protokoll der Rede von Dirk Schatz Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Kollegin … Weiterlesen »