Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 3. Erneuerbare Energien durch ein Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk in Nordrhein-Westfalen voranbringen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5967 direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Daniel Schwerd zum konsequenten Bürokratieabbau
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 2. Bürger, Wirtschaft und öffentliche Verwaltung entlasten – Nordrhein-Westfalen als Impulsgeber für mutigen und konsequenten Bürokratieabbau Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5755 Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk -federführend -, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde über Finanzplanung der Landesregierung
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e auf Antragder Fraktion der FDP Drucksache 16/6024 Zwei Wirtschaftsforschungsinstitute aus Nordrhein-Westfalen rügen Finanzplanung der Landesregierung – Finanzminister Dr. Walter-Borjans riskiert erneut einen Verfassungsbruch durch Nichteinhaltung der Schuldenbremse und schlägt Warnungen der Institute in den Wind … Weiterlesen »
Oliver Bayer zur Änderung des Gesetzes über Immobilien- und Standortgemeinschaften
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 12. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Immobilien- und Standortgemeinschaften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4232 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Drucksache 16/5976 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll der … Weiterlesen »
Torsten Sommer zur Vereinfachung der Bürgermeisterabwahl
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 10. Bürgermeisterabwahl vereinfachen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5499 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer … Weiterlesen »
Simone Brand zur Zukunft der Schafhaltung in NRW
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 11. Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5966 Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. in Verbindung damit Änderungsantrag der … Weiterlesen »
Oliver Bayer zum kommunalen Wirtschaftswegebau
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 9. Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5964 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr; die abschließende … Weiterlesen »
Joachim Paul zum Lehrerausbildungsgesetz
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 8. Lehrerausbildungsgesetz – Erfahrungen produktiv für eine weitere Entwicklung nutzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5965 direkte Abstimmung Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download Protokoll der Rede von Joachim Paul … Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zum Eilantrag über Grundwasserschutz in NRW
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 7. E i l a n t r a g auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/6023 Grundwasser in Nordrhein-Westfalen schützen – Gespräche mit den Niederlanden beginnen Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede … Weiterlesen »
Olaf Wegner zur Ehrenamtlichen Jugendhilfe
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 6. Ehrenamtliche Jugendhilfe macht nicht an Ländergrenzen halt – Möglichkeiten des länderübergreifenden Verdienstausfalls schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5757 Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede … Weiterlesen »