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Landtag Intern, Ausgabe 5, 14.05.2014

Aus den Fraktionen Wissenschaftsgesetz NRW: Transparenz, Selbstverwaltung, Attraktivitätssteigerung, Open Access. Die Landesregierung treibt im Hochschulzukunftsgesetz die versprochene Transparenz und die Demokratisierung der Hochschulen nur ungenügend voran. Für uns ist das Anlass, mit dem Wissenschaftsgesetz NRW einen eigenen Entwurf vorzulegen, der endlich wieder die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen in den Fokus stellt. Während SPD/Grüne mit ihrem Hochschulzukunftsgesetz … Weiterlesen »

Monika Pieper zur Einführung von Jokertagen

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 15. Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung   der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5746 Unser Redner: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Schüler sollen die Möglichkeit bekommen, auch ohne die Nennung von Gründen vom Unterricht befreit zu werden. Dafür sollen ihnen … Weiterlesen »

Birgit Rydlewski zur Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 14. Überarbeitung des  Prostitutionsgesetzes zügig voranbringen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5763 Unser Redner: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören (folgt) Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download (folgt) Videomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski (folgt) Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski (folgt)

Torsten Sommer über die Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 13. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Gesetzentwurf der Fraktion der  PIRATEN Drucksache 16/5743 Unser Redner:  Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Mit dem Gesetz sollen Zustimmungsquoren bei Bürgerentscheiden abgeschafft werden, weil sie eine nicht nachvollziehbare Doppellegitimation sind. Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) sieht vor, dass … Weiterlesen »

Olaf Wegner über Schulsozialarbeit

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 12. Schulsozialarbeit: Landesregierung ist in der Pflicht Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5762 – direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung:  Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Protokoll der Rede von Olaf Wegner Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer.  Für … Weiterlesen »

Joachim Paul zum Wissenschaftsgesetz NRW

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW  (WissG) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Das Wissenschaftsgesetz NRW soll den Hochschulen einen verbindlichen Rahmen für mehr Transparenz, Demokratisierung und Selbstverwaltung bieten. Außerdem steigert er die Attraktivität des Arbeitsplatzes Hochschule, da die Mitarbeiter in … Weiterlesen »

Birgit Rydlewski zur Einführung verbindlicher Qualitätsanalysen für Schulen

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 9. Transparenz bei der Qualitätsanalyse an Schulen herstellen – Qualitätsberichte zukünftig verbindlich veröffentlichen und endlich neuen Bericht zur landesweiten Qualitätsanalyse vorlegen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5756 Unser Redner: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download Protokoll … Weiterlesen »

Torsten Sommer zur Reformierung des Stärkungspakts

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 8. Stärkungspakt jetzt reformieren   – verzögerte Evaluierung ist nicht ausreichend Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5764 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Höne. … Weiterlesen »

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