Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 15. Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5748 – direkte Abstimmung Unser Redner: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Zusammenfassung des Antrags: Wir fordern Innenminister Jäger auf, bei der nächsten Innenministerkonferenz in … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Kai Schmalenbach für Dialog auf Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 14. Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5750 – direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai … Weiterlesen »
Lukas Lamla zur Sicherung von Ehrenamtlichen Strukturen im Rettungsdienst
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 13. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen muss jetzt die Bereichsausnahme für den Rettungsdienst schaffen – Ehrenamtliche Strukturen im Rettungsdienst sichern! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5759 – direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download Protokoll der … Weiterlesen »
Oliver Bayer zu Professionalisierung des Managements für Autobahnbaustellen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 12. Professionelles Management für Autobahnbaustellen einführen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5765 – direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll der Rede von Oliver Bayer Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zur Verbesserung von Handwerk und Mittelstand durch weniger Bürokratie
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 11. Bürokratie abbauen und Liquidität von Handwerk und Mittelstand verbessern – Vorverlegung des Fälligkeitstermins für Sozialabgaben rückgängig machen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5468 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der … Weiterlesen »
Lukas Lamla und Monika Pieper zu Übernahme von Verantwortung bei PCB-betroffenen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 10. Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5744– direkte Abstimmung Unser 1. Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser 2. Rednerin Monika Pieper Monika Piepers Redebeitrag ab min. 38:40 … Weiterlesen »
Eilantrag
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 10. Eilantrag Weitere Informationen folgen.
Fragestunde zur Schadstoffbelastung in der Gesamtschule Kierspe und in der Grundschule Neschen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 9. Fragestunde Mündliche Anfragen Drucksache 16/5780 dabei: Schadstoffbelastung in der Gesamtschule Kierspe und in der Grundschule Neschen in Odenthal Kleine Anfrage 2096 der Abgeordneten Olaf Wegner, Monika Pieper und Lukas Lamla (PIRATEN) Drucksache 16/5257 Audiomitschnitt der Fragestunde anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=3bb41664b77d40620d5552ca14691109&download] Frage von Lukas Lamla 3:25 Frage von Monika Pieper 4:50 Audiomitschnitt der Fragestunde … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zum Vorantreiben des Bau- und Liegenschaftsbetriebs
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 8. Entscheidungsunfähigkeit oder Entscheidungsunwilligkeit? Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs endlich vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5758 – direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der … Weiterlesen »
Kai Schmalenbach zum EEG, der nicht zum Spielball werden darf
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 7. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5767 – direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Unser Entschließungsantrag: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach Vizepräsident Eckhard … Weiterlesen »