Donnerstag, 10. April 2014 Top 3. Kein Chaos in die Gymnasien tragen – innere Qualität stärken statt große Unruhe durch erneute Strukturdebatten herbeiführen – Wahlmöglichkeiten erhalten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5472 direkte Abstimmung Unserr Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Dietmar Schulz über das Bundesteilhabegesetz zur Entlastung der Kommunen
Donnerstag, 10. April 2014 Top 2. Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5486 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar … Weiterlesen »
Simone Brand zur klugen Gestaltung der Freizügigkeit
Donnerstag, 10. April 2014 Top 1. Freizügigkeit klug gestalten: Schlepperbanden und Missbrauch bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5489 in Verbindung damit Freizügigkeit klug gestalten: Not sehen, wirksam helfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5490 Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone … Weiterlesen »
Frank Herrmann über interkommunale und regionale Zusammenarbeit
Mittwoch, 9. April 2014 Top 16. Umfassende interkommunale und regionale Zusammenarbeit ermöglichen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5485 direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann Präsidentin … Weiterlesen »
Dietmar Schulz über Schuldenabbau und einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 15. Schulden abbauen – finanzielle Handlungsspielräume sichern! Die neue Bundesregierung muss sich zu einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen bekennen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5483 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der … Weiterlesen »
Nico Kern zum trocken legen des Parteispendensumpf bei der Evonik Affäre
Mittwoch, 9. April 2014 Top 14. Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5475 direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Nico Kern Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, … Weiterlesen »
Olaf Wegner über Verteilungsgerechtigkeit zugunsten der Kommunen bei Kosten für Unterkünfte
Mittwoch, 9. April 2014 Top 13. Die Landesregierung muss zugunsten der Kommunen für Verteilungsgerechtigkeit bei der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5445 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Videomitschnitt der Rede … Weiterlesen »
Dietmar Schulz über die Erfolgreiche Bekämpfung von Steuerkriminalität in NRW
Mittwoch, 9. April 2014 Top 12. Bekämpfung von Steuerkriminalität in NRW erfolgreich – Steuergerechtigkeit und automatischer Datenaustausch muss Standard werden! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5480 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zur Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 10. Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5477 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Minister Remmel. … Weiterlesen »
Oliver Bayer zur Neuregelung von Wohnungsaufsichtsrechts und Wohnraumrecht
Mittwoch, 9. April 2014 Top 8. Gesetz zur Neuregelung des Wohnungsaufsichtsrechts und einer wohnraumrechtlichen Vorschrift Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4379 und Berichtigung Drucksache 16/4459 Beschlussempfehlungund Bericht des Ausschuss für Bauen,Wohnen, Stadtentwicklungund Verkehr Drucksache 16/5494 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll … Weiterlesen »