Aus den Fraktionen Management nach Gutsherrenart an NRW-Hochschulen. Reden wir über Geld! Seit 2004 haben sich die Bezüge der Hochschulrektoren in NRW verdoppelt. Gleichzeitig stiegen die Bezüge der anderen Hochschulangehörigen um knapp 10 Prozent. Dieses Missverhältnis gelangte durch eine geleakte Gehaltsstatistik der Uni-Rektoren an die Öffentlichkeit. Der eigentliche Skandal ist dabei nach unserer Auffassung weniger … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Tagesordnung der 53. Plenarsitzung
Mittwoch, 26. März 2014
Dietmar Schulz zur Stärkung der Gewaltenteilung durch selbstverwaltete Justiz
Freitag, 28. März 2014 Top 5. Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5281 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Fraktion … Weiterlesen »
Oliver Bayer zur Erdosselung der Kommunen und Wirtschaft durch die LEP-Novelle
Freitag, 28. März 2014 Top 4. Entwicklungschancen eröffnen, nicht beschränken – Rot-Grüne LEP-Novelle darf Kommunen und Wirtschaft nicht erdrosseln Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5220 Gegenstand des Antrags: Zurückweisung der LEP-Novelle in wesentlichen Teilen. in Verbindung damit Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5231 Unser Redner: Oliver Bayer … Weiterlesen »
Birgit Rydlewski zur Gestaltung von nachhaltiger Verbraucherbildung in der Schule
Freitag, 28. März 2014 Top 3. Verbraucherbildung in der Schule nachhaltig und vielfältig gestalten! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3223 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/5298 Unser Redner: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski … Weiterlesen »
Kai Schmalenbach über den Schutz des Industriestandorts NRW
Freitag, 28. März 2014 Top 2. Industriestandort NRW schützen und Arbeitsplätze sichern – Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt die Stellungnahme der Oberbürgermeister von Bochum, Duisburg und Dortmund zur EEG-Novelle Antrag der Fraktion der CDU und und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5272 in Verbindung damit Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes muss verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze in … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zum bremsen der Landesregierung beim Breitbandausbau
Freitag, 28. März 2014 Top 1. Landesregierung darf beim Breitbandausbau nicht weiter auf der Bremse stehen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5355 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (1. Redebeitrag von Daniel Schwerd ab. ca. 7:57 Min, 2. Redebeitrag von Daniel Schwerd ab. ca. 74:32 Min) … Weiterlesen »
Dietmar Schulz über rote Zahlen der Rot-Grünen Landesregierung
Donnerstag, 27. März 2014 Top 14. Acht Länder in Deutschland schreiben schwarze Zahlen – nur Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen hat die Ausgaben nicht unter Kontrolle Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5274 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar … Weiterlesen »
Joachim Paul über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen
Donnerstag, 27. März 2014 Top 13. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5278 Unser 2. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte (die Rede von Joachim Paul ab ca. … Weiterlesen »
Nico Kern über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen
Donnerstag, 27. März 2014 Top 13. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5278 Unser 1. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Nico Kern Ich eröffne die Aussprache und erteile für die … Weiterlesen »