Donnerstag, 27. März 2014 Top 2. Neustart in der Wissenschaftspolitik notwendig – zerstörtes Vertrauen nach Gehälteraffäre und ungenügendem Gesetzentwurf wiedergewinnen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5271 in Verbindung damit Rektorengehaltsaffäre: Skandal lückenlos aufklären, Rechtsverletzungen nicht verharmlosen, sondern konsequent ahnden und vorbeugen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache16/5287 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: CDU … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Joachim Paul über zerstörtes Vertrauen nach Gehälteraffäre
Top 2. Neustart in der Wissenschaftspolitik notwendig – zerstörtes Vertrauen nach Gehälteraffäre und ungenügendem Gesetzentwurf wiedergewinnen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5271 in Verbindung damit Rektorengehaltsaffäre: Skandal lückenlos aufklären, Rechtsverletzungen nicht verharmlosen, sondern konsequent ahnden und vorbeugen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache16/5287 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: CDU Antrag ablehnen und FDP … Weiterlesen »
Olaf Wegner zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes
Donnerstag, 27. März 2014 Top 1. Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5293 Unser 2. Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Der Überweisung an den Ausschuss ist zuzustimmen. Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Protokoll der Rede von Olaf Wegner Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, … Weiterlesen »
Daniel Düngel zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes
Donnerstag, 27. März 2014 Top 1. Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5293 Unser 1. Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Der Überweisung an den Ausschuss ist zuzustimmen. Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download Protokoll der Rede von Daniel Düngel Präsidentin Carina Gödecke: Vielen … Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes
Mittwoch, 26. März 2014 Top 15. Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes und zur Änderung jagdlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3457 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5296 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von anhören Audiomitschnitt der Rede von als Download Protokoll der Rede … Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Einführung eines öffentlichen Registers von Videoüberwachungskameras
Mittwoch, 26. März 2014 Top 10. Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5280 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann Ich eröffne die Aussprache und … Weiterlesen »
Torsten Sommer über Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben
Mittwoch, 26. März 2014 Top 9. Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben herstellen – Task Force „Kommunale Sozialkosten“ einrichten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5268 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer … Weiterlesen »
Olaf Wegner über optimale Behandlung von Schlaganfallpatienten/innen
Mittwoch, 26. März 2014 Top 8. Schlaganfallpatientinnen und Schlaganfallpatienten sofort und optimal behandeln Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5250 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Protokoll der Rede von Olaf Wegner Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin … Weiterlesen »
Dirk Schatz zur Prüfung von Lohntestverfahren im Öffentlichen Dienst
Mittwoch, 26. März 2014 Top 7. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – Prüfung von Lohntestverfahren zur Feststellung von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern im Öffentlichen Dienst – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5284 Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk … Weiterlesen »
Birgit Rydlewski zur Aufarbeitung der Unterdrückung Homosexueller nach 1949
Mittwoch, 26. März 2014 Top 5. Die strafrechtliche Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller nach 1949 muss aufgearbeitet werden Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5282 Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski Vizepräsident … Weiterlesen »