Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 1. Neuwahl und Vereidigung eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen Wahlvorschlag Drucksache 16/5980 Geheime Wahl Erklärung: Dr. Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Dr. Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Dr. Joachim Paul als Download Protokoll der Rede von Dr. Joachim Paul Präsidentin Carina Gödecke: Herr Kollege Dr. … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Entschließungsantrag: Möglichkeiten der Ehrenamtlichen Jugendhilfe nach dem Sonderurlaubsgesetz zeitlich und räumlich ausdehnen
04.06.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5757 Möglichkeiten der Ehrenamtlichen Jugendhilfe nach dem Sonderurlaubsgesetz zeitlich und räumlich ausdehnen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-6034.pdf Kurzübersicht: Ausweitung des Anspruchs Ehrenamtlicher auf insgesamt 15 Arbeitstage nach dem Sonderurlaubsgesetz; Gewährung des vollen oder teilweisen Ausgleichs des Verdienstausfalls auch an Arbeitgeber aus dem gesamten EU-Gebiet bei ehrenamtlicher Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen; Absenkung … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zur Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 4 (Neu): Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5960 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der 1. … Weiterlesen »
Tagesordnung der 60. Plenarsitzung
Mittwoch, 4. Juni 2014
Lukas Lamla zur Unterstützung von Jugend trainiert für Olympia und -Paralympics
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 10. Klares Bekenntnis gefordert – Finanzielle Unterstützung für Jugend trainiert für Olympia und Jugend trainiert für Paralympics aufrecht erhalten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5968 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt der Rede von Lukas … Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 8. Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine „Task Force“ zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5961 direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download … Weiterlesen »
Oliver Bayer zur zielgruppen- und marktgerechten Wohnraumförderung
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 7. Nordrhein-Westfalen braucht eine zielgruppen- und marktgerechte Wohnraumförderung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4551 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Drucksache 16/5787 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll der Rede … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zum sicheren Aufenthalt von Snowden in Deutschland
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 6. Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4439 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa, und Eine Welt Drucksache 16/5979 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der beiden Reden von … Weiterlesen »
Kai Schmalenbach zu neuen Pumpspeicherkraftwerken
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 5. Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5969 direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr … Weiterlesen »
Dirk Schatz zur Erprobung von Body-Cams bei der Polizei
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 4. Einsatz von Mini-Schulterkameras (Body-Cams) bei der Polizei Nordrhein-Westfalen erproben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5923 Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als … Weiterlesen »