Schlagwort: ÖPNV

Stefan Fricke zu Verkehr in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

V. Einzelplan 09

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und  Verkehr

b) Verkehr

Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören

Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download


Protokoll der Rede von Stefan Fricke:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wie gut, dass es gerade nur um Verkehr und nicht um das Urheberrecht geht. Denn was die Landesregierung im vorliegenden Haushaltsentwurf an Ideen-Copy-and-Paste betrieben hat, würde mancher einschlägigen Anwaltskanzlei das Wasser und blinkende Euro-Zeichen in die Augen treiben. Weiterlesen »

Oliver Bayer zu Landesplanung in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

 

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

III. Einzelplan 02

b) Landesplanung
Unser Redner: Oliver Bayer
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören


Protokoll der Rede von Oliver Bayer:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dr.Bergmann nannte die Landesplanung im Februar eine der oft verkannten Königsdisziplinen der Landespolitik. Herr Ellerbrock bezeichnet sie als Steuerinstrument der Staatskanzlei. Das ist richtig. Daher ist die aktuelle Novelle des LEP auch so wichtig und dort auch richtig aufgehoben. Weiterlesen »

Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen.

Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen sowie auf die Themenbereiche Bildung und öffentlicher Personennahverkehr.

Die größte Umschichtung nehmen wir im Bereich der Bildung mit 102 Millionen Euro für den Erhalt der sehr erfolgreichen und notwendigen Schulsozialarbeit vor. Diese wurde bislang vom Bund finanziert. Weiterlesen »

Piratenstunde live aus dem Landtag

Veröffentlicht am von unter Mitmachen.

Freitag, 18.10.13, ab 17 Uhr

Fahrscheinloser ÖPNV, transparente Sparkassen-Vorstandsgehälter, Ökostrom, Garzweiler II, ALG-II, Wissenschaftsautonomie, Rundfunkkommission, Flüchtlingsaufnahmegesetz, Krankenstände bei der Polizei, Körperschaftsstatus, Geschäftsordnung des Landtags – die Liste der aktuellen Themen ist lang. Wir sprechen mit euch drüber: in unserer nächsten Piratenstunde am Freitag, 18. Oktober, ab 17 Uhr live auf www.piratenfraktion-nrw.de

Die Abgeordneten Oliver Bayer, Frank Herrmann und Dietmar Schulz berichten von ihrer Arbeit im Landtag NRW und stellen sich euren Fragen. Diese schickt ihr bitte per E-Mail an piratenstunde@piratenfraktion-nrw.de , twittert sie mit Hashtag #PiraSt oder postet sie auf www.facebook.de/PiratenfraktionNRW Weiterlesen »

Plenarrede: Oliver Bayer zu fahrscheinlosem ÖPNV für alle Vorschulkinder

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 17. Oktober 2013

Top 10. Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4163

 

Block I

Unser Redner: Oliver Bayer

Unser Antrag fordert die fahrscheinlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für alle Kinder im Vorschulalter. Damit sollen insbesondere auch die Kinder eine ermäßigte Zeitkarte nutzen können, die zwar das 6. Lebensjahr vollendet haben, aber noch nicht eingeschult wurden. Bis zur Einschulung müssen diese Kinder derzeit für Zeitkarten den vollen Preis zahlen. Erst mit der Einschulung können sie die Schülertickets im ÖPNV nutzen.

Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Das ÖPNV-Gesetz sieht vor, die Bedürfnisse von Kindern zu berücksichtigen. Die Regierungskoalition hat sich dieses Ziel zum Motto gemacht. Jetzt gilt es, den schönen Worten Taten folgen zu lassen und die seit Jahren bestehende Lücke zu schließen.“

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (federführend) sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen.

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Darüber debattieren wir in diesen Tagen

Veröffentlicht am von unter Homepage, Pressemitteilungen.

Zwei ereignisreiche Tage stehen wieder auf dem Programm: mit folgenden eigenen Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase.

ALG-II / Ökostrom / Wissenschaftsautonomie / Körperschaftsstatus / Geschäftsordnung / Rundfunkkommission / Flüchtlingsaufnahmegesetz / Krankenstände Polizei / Fahrscheinloser ÖPNV  / Sparkassen-Vorstandsgehälter / Weiterlesen »

Unsere Anträge im Oktober-Plenum

Veröffentlicht am von unter uncategorized.

Folgende Anträge bringen wir in das Oktober-Plenum ein:

Fraktionssitzung vom 08.10.13 – Das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

Wir haben beschlossen, ab sofort immer unsere Anträge online mit „der Basis“ zu besprechen. Die Online-Fraktionssitzungen finden an dem Montag vor einer Plenarwoche statt – für 2013 also das nächste Mal am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20 Uhr in Mumble. Die gestrige Premiere und „Test-Versuch“ war ein voller Erfolg: 70 Teilnehmer!

Dies sind die Anträge, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben:

Das Protokoll in voller Länge

Audio- & Videomitschnitt der Sitzung