Folgende Anträge haben wir für die bevorstehende Plenarphase (02.-04. Juli 2014) vorbereitet. Unsere Themen: Funkzellenabfragen, Kinderrechte, Bezüge von Sparkassenführungskräften, Ausschreitungen in Dortmund, Antiterrordateigesetz, sichere E-Mail-Kommunikation, Enquete-Kommission „Mobilität in der Zukunft“, diskriminierte Minderheiten, Uranoxid-Lager Weiterlesen »
Schlagwort: ÖPNV
30 Millionen Euro zu viel – und nun?
Landesregierung muss Rückzahlung der Verkehrsunternehmen in ÖPNV stecken
Bei der Berechnung der Subvention der Azubi-Tickets wurden Fehler gemacht, die mit einer Rückzahlung in Höhe von knapp 30 Millionen Euro und einer Nichtauszahlung von fast 10 Millionen Euro korrigiert wurden. Dieser unverhoffte Geldsegen darf nicht in den allgemeinen Haushalt zurückfließen, sondern muss wie ursprünglich vorgesehen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verwendet werden, fordert Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Weiterlesen »
Oliver Bayer zur Einsetzung der Enquete-Kommission „ÖPNV-Finanzierung“
Oliver Bayer zum kommunalen Wirtschaftswegebau
Mittwoch, 4. Juni 2014
Top 9. Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/5964
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download
Protokoll der Rede von Oliver Bayer
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Rüße. Für die Piratenfraktion wird nun Herr Bayer das Wort ergreifen.
Oliver Bayer (PIRATEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der fast leeren Tribüne. Die Fußball-WM steht kurz bevor
(Ali Bas [GRÜNE]: Echt?)
ja, auch das kann man hier sagen , und viele kritisieren die FIFA für ihre Gigantomanie und den Größenwahn, sagen: Fußball findet nicht nur alle vier Jahre bei Großereignissen, sondern vielmehr nach Feierabend im Ligaalltag statt. Fußball heißt für viele Flutlicht, Regen, kein Stadiondach, und die eigene Mannschaft verliert 1:0. In der Verkehrspolitik sind wir, was die Großprojekte angeht, vielleicht schon einen Schritt weiter. Wir verzichten zunehmend auf Großbauvorhaben und betrachten verstärkt den Betriebsalltag. Nicht Stuttgart 21 steht für einen Verkehrspolitiker auf der Tagesordnung, sondern alltägliche grundhafte Erneuerung. Weiterlesen »
Prof. Dr. Heiner Monheim über den ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion
Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Mittwoch, 4. Juni 2014
Top 4. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/5959
direkte Abstimmung
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (folgt)
Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download (folgt)
Videomitschnitt der kompletten Debatte (folgt)
Protokoll der Rede von Oliver Bayer (folgt)
Kann unsere ÖPNV-Infrastruktur im Land noch hoffen?
Mit einer öffentlichen Anhörung war heute wieder unser ÖPNV-Antrag Thema im Landtag NRW: „Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen“
Oliver Bayer, unser Baupolitischer Sprecher, sagte nach der Anhörung:
„Endlich ist das bisher vernachlässigte Thema der ÖPNV-Infrastruktur-Finanzierung durch Bundesmittel ein großes Thema im Landtag NRW. Die zahlreichen Sachverständigen vom VRR bis zum Fahrgastverband Pro Bahn haben durchweg unsere Kritik an der aktuellen Finanzierungssituation bestätigt. Die dringende Lösung des Problems war ein zentrales Anliegen.
Die Anhörung hat klar die Finanzierungsdefizite aufgezeigt. Weiterlesen »
ÖPNV: es wird spannend
Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr
Am Dienstag, 03.06.14, thematisieren wir den Verfall der landesweiten ÖPNV-Infrastruktur im Landtag NRW: bei einer öffentlichen Anhörung (13:30 Uhr) beziehen Sachverständige Stellung.
Solange die Landesregierung nicht ihren Kurs ändert, steuern unsere Busse und Bahnen auf ein finanzielles Chaos zu. Die Verkehrswende muss endlich aktiv angegangen werden.
Der Erhalt der ÖPNV-Infrastruktur ist längst nicht mehr gewährleistet. Allein bei den U- und Straßenbahnsystemen müssten bis 2016 über 1 Milliarde Euro investiert werden – bis zum Jahr 2025 insgesamt sogar 3,1 Milliarden Euro. Weiterlesen »