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Dietmar Schulz zu Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2013

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

TOP 2.   Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des  Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Nachtragshaushaltsgesetz 2013)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/4399

2. Lesung

unmittelbar anschließend

3. Lesung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung (dies folgt  aus der Ablehung der Gesetzesänderung im Bereich Beamtenbesoldung / von uns in 2. Lesung abgelehnt)

Unser Redner: Dietmar Schulz

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und am Stream! Zu dem Nachtragshaushalt ist vor allen Dingen im Hinblick auf den Verstärkungsansatz für Personalausgaben im Bereich der Beamtenbesoldung von den Kollegen Optendrenk und Witzel schon das einzig Richtige gesagt worden. Den Änderungsanträgen, die hierzu heute vorliegen, schließe ich mich persönlich an bzw.stelle diese mit.

(Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Ein Noch-Pirat und ein Ex-Pirat!) Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 26.11.13 – Das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir die anstehenden Plenartage (27.-29.11.13) vorbereitet und festgelegt, welcher Abgeordnete zu welchem Thema spricht. Außerdem waren unsere Haushalts-Änderungsanträge ein großes Thema.

Final betrachtet, gehen wir mit 8 Anträgen und einer von uns beantragten Aktuellen Stunde in die anstehende Plenarphase:

  • Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen
  • Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen
  • Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche Open (Government) Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und Kommunen unterstützen
  • Vorratsdatenspeicherung stoppen
  • Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland
  • Aktuelle Stunde zur US-Militärforschung an NRW-Hochschulen
  • Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben
  • Offene Zugänge zum Internet schaffen
  • Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen Initiative Open Government Partnership

Zusammenfassungen und Drucksachen-Unterlagen zu unseren Anträgen findet ihr hier
Tagesordnung und Live-Protokoll der Fraktionssitzung vom 26.11.13: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/epl/p/r.uow35zsauX0NC5En

Arbeitskreis 1 Mumble-Sitzung vom 21.11.13

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Fraktionssitzungen, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Integration (A19), Sport (A16).

Der Arbeitskreis 1 kümmert sich um die Themenfelder Arbeit, Gesundheit, Sport, Soziales, Familie, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Frauenpolitik sowie Integration. Am 21.11.13 hat dieser Arbeitskreis 1 online via Mumble getagt und die November Plenarphase (27.-29.11.13) vorbereitet. Schwerpunkt war die Positionierung zu den Anträgen anderer Fraktionen.

Audio-Protokoll: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=5169bc2352d3435f87c9efc626b27118&download] oder hier im externen Player

Protokoll in voller Länge

Der Arbeitskreis 1 trifft sich das nächste Mal im Dezember: Donnerstag, 12. Dezember, 19 Uhr in Mumble.

Mehr zu Mumble hier und hier.