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Oliver Bayer zu Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

V. Einzelplan 09

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und  Verkehr

a) Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung

Unser Redner: Oliver Bayer

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe wohnenden Menschen am Stream! Leider haben wir für diesen Einzelplan hier nur zwei Mal fünf Minuten Redezeit. Dabei gäbe es wesentlich mehr zu sagen; es ist ja auch ein wichtiges Ressort. Ich kenne die Historie nicht. Vielleicht ist es deshalb so, weil wir überwiegend Mittel des Bundes durchleiten. Dennoch hätte man ja auch im Handeln und nicht nur im Reden Gestaltungsspielraum oder – „Spielraum“ trifft es vielleicht nicht ganz – eine Gestaltungspflicht beim Einzelplan 09. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Klimaschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

d)  Klimaschutz

Unser Redener: Hanns-Jörg Rohwedder

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen im Stream! Wir Piraten stehen für eine nachhaltige Politik, für ökologische, ökonomische und soziale Erneuerung, für verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen und deren Schutz. Weiterlesen »

Simone Brand zu Landwirtschaft in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

c)  Landwirtschaft

Unsere Rednerin: Simone Brand

 

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Protokoll der Rede von Simone Brand:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Heutzutage gibt es ja leider immer mehr Agrarfabriken statt Bauernhöfe, und das immer unter dem Vorwand, damit den Welthunger und den Klimawandel bekämpfen zu können. Landwirtschaftliche Großbetriebe sind ein grundsätzliches Problem. Weiterlesen »

Simone Brand zu Verbraucherschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

b)  Verbraucherschutz

Unsere Rednerin: Simone Brand

 

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Protokoll der Rede von Simone Brand:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Leider beschränkt sich der Verbraucherschutz immer noch darauf, auf Lebensmittelskandale zu reagieren, auch wenn zaghafte und teilweise leider unausgegorene Versuche unternommen werden, etwas daran zu ändern – zum Beispiel mit dem Antrag „Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW“. Wir Piraten fordern weiterhin – wie auch schon im letzten Jahr – proaktive Maßnahmen. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Umwelt und Naturschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

a)  Umwelt und Naturschutz

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Vielen Dank  – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch draußen im Stream! Die Lage im Land, was Umwelt und Natur angeht, ist weiterhin kritisch und weit von einer durchgreifenden Verbesserung entfernt. Das zeigt für einen Teilbereich schon der letzte Waldzustandsbericht des Umweltministeriums aus dem Jahr 2012. Die Situation in den nordrhein-westfälischen Wäldern ist nach wie vor schlecht. Weiterlesen »

Marc Grumpy Olejak zu Emanzipation in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Marc 'Grumpy' Olejak, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

III. Einzelplan 15

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

b) Emanzipation

Unser Redner: Marc Grumpy Olejak
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Protokoll der Rede von Marc Grumpy Olejak:

Sehr geehrte Frau Paul, damit fange ich mal direkt an. Werte Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Eichhörnchen und heterosexuelle Mitmenschen hier, zu Hause und unterwegs! Sehr geehrte Frau Präsidentin! In unserem Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation scheint es der Regierung oftmals an Ideen zu mangeln; da muss ich den Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDPin Teilen recht geben. Denn ein Großteil der Arbeit im Ausschuss besteht aus vielen Informationen und Vorträgen, Anträge hingegen gibt es in dem Ausschuss relativ selten.

(Verena Schäffer [GRÜNE]: Sie können doch welche stellen!) Weiterlesen »

Olaf Wegner zu Gesundheit, Pfelge und Alter in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

III. Einzelplan 15

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

a) Gesundheit, Pflege und Alter

Unser Redner: Olaf Wegner
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream und auf der Tribüne! Ich werde hier heute drei Beispiele nennen, die den Einzelplan 15 des Haushalts 2014 direkt oder indirekt betreffen, um aufzuzeigen, dass es in der Gesundheitspolitik an Ehrlichkeit und Offenheit den Menschen gegenüber mangelt. Weiterlesen »

Daniel Schwerd zu Vorratsdatenspeicherung

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

TOP 6. Vorratsdatenspeicherung stoppen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

Die Landesregierung muss sich gegen die Vorratsdatenspeicherung einsetzen. Insbesondere mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin fordern wir die Landesregierung auf, sich auf allen politischen Ebenen, auf EU-Ebene, im Bundesrat und auf der Innenministerkonferenz gegen jede Form der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.

 

Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher:

„Mit der Vorratsdatenspeicherung würden wir die Totalüberwachung, die wir bei der NSA anprangern, auf eigenem Boden selbst einführen. Das wäre der der Einstieg in den Überwachungsstaat. Wir lehnen die flächendeckende Speicherung sämtlicher Telekommunikations- und Verbindungsdaten komplett ab. Die Vorratsdatenspeicherung ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Vorbild für uns ist die Entscheidung gegen die Vorratsdatenspeicherung im Schleswig-Holsteinischen Landtag, der sich bis auf die CDU alle Fraktionen angeschlossen haben. Es geht also. NRW muss diesem Beispiel folgen.“

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte gläserne Bürgerinnen und Bürger!

(Zurufe von der CDU: Oh!)

– Ich fand den gut.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »

Lukas Lamla zu Kultur in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

b) Kultur
Unser Redner: Lukas Lamla
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne! Liebe Zuschauer zu Hause! Der Topf für die Kulturförderung in NRWhat sich seit dem letzten Haushalt nicht sehr stark verändert. Auf der einen Seite ist das im Hinblick auf die Sparzwänge gut. Auf der anderen Seite ist es aber natürlich auch etwas schade; denn hier gibt es schon relativ viel Potenzial, das nicht abgeschöpft ist. Weiterlesen »

Lukas Lamla zu Sport in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Lukas Lamla, Reden, Sport (A16).

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

c) Sport

Unser Redner: Lukas Lamla

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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Plenum! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Der Sporthaushalt liegt wie im letzten Jahr – alle Ressorts mit eingerechnet – bei 170 Millionen €. Schon damals habe ich gesagt, 170 Millionen € klingt viel, aber damit kann man nicht einmal eine Brücke sanieren. Weiterlesen »