Heute (09.12.13) treffen wir uns wieder in „diesem Internet“: Auf Mumble besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben.
Darunter sind Anträge von A, wie Atomkraftwerk-Betreiber müssen ihre Rückbaukosten selbst übernehmen, über D, wie Delphinen ein artgerechtes Leben ermöglichen, bis Ö, wie ÖPNV sichern und dessen Infrastruktur-Verfall stoppen.
Beginn: heute Abend, Montag/09.12.13, um 20 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server.
In unserer heutigen Fraktionssitzung (03.12.13) haben wir die vergangene Plenarphase Revue passieren lassen. Außerdem haben über eine geplante Große Anfrage zur Funkzellenabfrage gesprochen: Nachdem unsere Kleine Anfrage vom September ergeben hat, das in NRW bis zu 10 Funkzellen-Abfragen pro Tag erfolgen, ist es Zeit, genauer nachzuhaken. Wir wollen die Große Anfrage noch vor Weihnachten einreichen.
Zum geplanten Urenco-Verkauf findet am Donnerstag, 05.12. ab 10 Uhr eine öffentliche Anhörung im holländischen Parlament statt. Wir werden teilnehmen.
Die vier Piraten-Fraktionen treffen sich das nächste Mal vom 7. bis 9. Februar 2014, dieses Mal in NRW.
Außerdem laufen die Vorbereitungen für unsere #SnowdenArt-Kunstausstellung auf Hochtouren. Wir haben viele Einsendungen erhalten. Es haben uns aber auch zahlreiche Künstler angesprochen, dass der Einsendeschluss sehr knapp bemessen war und sie mehr Zeit bräuchten. Daher verlängern wir den Einsendeschluss nun und planen die Vernissage für Januar 2014.
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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=094019091afffcf43bac9e0693119935&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download
Protokoll der Rede von Michele Marsching:Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne und zu Hause! Was soll ich sagen? Eigentlich spricht der Antrag für sich selbst. Wenn ich dem Koalitionsvertrag in Berlin trauen darf, werden wir das Ganze heute mit einer großen Mehrheit positiv bescheiden. Da steht unter der Überschrift „Moderne Verwaltung“:
„Erste Open-Data-Projekte in Deutschland zeigen das Potential offener Daten. Die Bundesverwaltung muss auf der Basis eines Gesetzes mit allen ihren Beho?rden Vorreiter fu?r die Bereitstellung offener Daten in einheitlichen maschinenlesbaren Formaten und unter freien Lizenzbedingungen sein. Wir wollen für Bund, Länder und Kommunen ein Open-Data-Portal bereitstellen. Die Koalition strebt einen Beitritt Deutschlands zur internationalen Initiative Open Govern-ment Partnership an.“ Weiterlesen »
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist vieles gesagt und vieles richtig gesagt worden. Wir sind uns alle einig, dass etwas passieren muss. Wir haben zu wenig Schulleiter, vor allem an den Grundschulen. Insofern ist der Antrag der CDUdurchaus berechtigt. Weiterlesen »
