In unserer ersten Piratenstunde im neuen Jahr sprachen wir mit euch live auf www.piratenfraktion-nrw.de unter anderem über folgende Themen:
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir eine neue Parlamentarische Geschäftsführung gewählt: Nico Kern und Oliver Bayer.
Diese Wahl wurde notwendig, weil Monika Pieper und Torsten Sommer ihre Ämter niedergelegt hatten. Statements hierzu:
Das Protokoll im Detail: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/epl/p/r.27gGBWk8qUAmmSwP
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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4cc106601abc39bb3ee1d65084867775&download]
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Auf Bundesebene haben sich SPD und CDU/CSU auf eine Große Koalition verständigt. Auch nordrhein-westfälische Regierungspolitiker waren an diesen Verhandlungen beteiligt. Diese rot/schwarze NRW-Handschrift soll uns Bürgern also das Leben erleichtern. Super! Wir beglückwünschen die an den Koalitionsverhandlungen beteiligten Politiker aus unserem Land zu ihrem selbstlosen Einsatz und die hervorragenden Verhandlungsergebnisse…
Aber schaut selber….
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und nachhaltig unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Daniel DüngelAudiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören (folgt)
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel:
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin, als Kollege Stotko hier anfing, zu reimen, gedacht: Viel schlimmer kann es nicht mehr werden. – Es war aber ganz lustig, und ich fand es gut. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Frank HerrmannAudiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
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Protokoll der Rede von Frank Hermann:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe anwesende Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon mehrfach darauf hingewiesen worden, dass sich unser Antrag erledigt habe und nicht mehr aktuell sei. Ja, seit heute Mittag hat er sich in einem Punkt erledigt. Habemus Bundesdatenschutzbeauftragte! Die Stelle des bzw.der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist wieder besetzt. Weiterlesen »
Top 10. Anhörung von Edward Snowden im Europäischen Parlament genau verfolgen und auswerten – Landesregierung muss Konsequenzen zum Schutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen ziehen!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Nico KernAudiomitschnitt der komplette Debatte anhören
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Protokoll der Rede von Nico Kern:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe verbliebenen Zuschauer hier im Saal und liebe Zuschauer zu Hause am Livestream! Wir behandeln heute wieder Snowden und seine Enthüllungen über den Angriff der Geheimdienste auf die Demokratien weltweit. Warum reden wir darüber? – Weil es weiterhin erforderlich ist und weil es sonst niemand in NRW tut. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Nico KernAudiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören
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Protokoll der Rede von Nico Kern:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und im Livestream! Ja, natürlich ist bei dieser Problematik die Opfersicht sehr entscheidend. Es wurde mehrfach ausgeführt, wie belastend die Stalking-Situation für die Opfer, in der überwiegenden Zahl Frauen, ist. Da müssen wir ran, und wir können da gerne noch verbessern, wo es erforderlich ist. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Oliver BayerAudiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute direkt an Sie, ob als Abgeordnete oder als Mitglieder einer Partei: Sie werden auch im nächsten Jahr in Ihren Wohnorten und Wahlkreisen wieder mit Menschen über Schule, Wohnen, Verkehr, den Landeshaushalt und seine Wirkung auf die Kommunen sprechen. Es geht dann um die Schließung von Baulücken, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Einrichtungen für Kinder und Jugendliche. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Olaf WegnerAudiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Ich möchte mich meinen Vorrednern anschließen. Auch ich bin froh, dass dieser Antrag hier ins Plenum eingebracht wurde, denn es geht um einen sehr wichtigen Aspekt der Gesundheit der Menschen in diesem Land. Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Torsten SommerAudiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und im Live-Stream! Vieles, was eben schon gesagt worden ist, wird von uns vollumfänglich unterstützt – speziell das, was Frau Asch, Herr Hübner und auch Kollege Abruszat gesagt haben. Deshalb möchte ich das alles nicht im Detail wiederholen; so viel Zeit haben wir heute für diesen Punkt nicht mehr. Weiterlesen »