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Joachim Paul zu transparenter Gestaltung der Hochschulfinanzierung

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

Direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2281

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Drucksache 16/4670

Unser 1. Redner: Joachim Paul

 

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Joachim Paul ab 40:22 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 

Wirkliche Autonomie der Wissenschaft kann nicht mit einem Hochschulrat mit dermaßen vielen Befugnissen erreicht werden. Globalhaushalte sind Mängelverwaltungsinstrumente und laden zu Intransparenz ein. Von Hochschulzukunft kann hier nicht geredet werden. Der vorliegende Entwurf ist ein ´Hochschule-Weiter so-Gesetz´ in der leidigen Tradition des New Public-Management. Mit moderner Bildungspolitik hat das nichts zu tun.


Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. Für die Piraten-fraktion spricht Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „Hochschulentmündigungsgesetz“, „Hochschulentmündigungsgesetz“, „Hochschulentmündigungsgesetz“! Liebe Kollegen von der FDP, die Platte hat einen Sprung. Das erinnert mich an meinen alten Plattenspieler, wenn die Zappa-Platte mal wieder hakte nur hatte der eindeutig die besseren Texte.

(Beifall von den PIRATEN Vereinzelt Beifall von der SPD Zurufe von CDU und FDP: Och!)

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Lukas Lamla zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Unser 2. Redner: Lukas Lamla

Audiomitschnitt der komplette Debatte anhören (Rede von Lukas Lamla ab ca. 67:38 Min)

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Direkt zur Rede von Lukas Lamla (auf 67:55 Min auf Youtube)

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Sehr geehrter Herr Körfges, in Ihrem ersten Wortbeitrag sagten Sie sinngemäß: Das waren ja alles nur Gerüchte. Das ist alles unbestätigt. Sie hauen somit in dieselbe Kerbe wie unser Innenminister gestern. Dann melden Sie sich wieder zu Wort und sagen: Ja, aber an der Wirtschaftsspionage könnte doch etwas dran sein. Sie machen hier einen Schlingerkurs wie ein Autofahrer bei zwei Promille. Wirklich! Weiterlesen »

Daniel Schwerd zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4881

Unser 1. Redner: Daniel Schwerd

Audiomitschnitt der komplette Debatte anhören (Rede von Daniel Schwerd ab 0:46 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Die Fraktion der Piraten hat mit Schreiben vom 27. Januar dieses Jahres gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu der genannten aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt.

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Lohnt es sich überhaupt, schon anzufangen? Es ist doch kaum jemand da.

(Zuruf von den PIRATEN)

Ihr seid da, das reicht! Ich sehe es!

(Beifall von den PIRATEN)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer von Ihnen besitzt ein iPhone? Aufzeigen! Nein? Herzlichen Glückwunsch! Die NSA besitzt bereits seit dem Jahr 2008 ein Werkzeug, mit dem der Einbruch in dieses Gerät aus der Ferne möglich ist. Dazu braucht die NSA keinen physischen Zugang, das funktioniert auf Knopfdruck. Sie rühmen sich in einem internen Dokument, dass das bei 100 % aller iPhones funktioniert. Dann können die NSA-Mitarbeiter das Mikrofon und die eingebaute Kamera nutzen, sie können auf alle E-Mails und SMS zugreifen und natürlich auch die Telefongespräche selbst anhören. Natürlich wissen sie dann auch immer, wo Sie sich befinden. Das können die aus ihren Sesseln in Maryland heraus ohne aufzustehen.

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Dirk Schatz über Situation der Polizei und Kriminalitätsbekämpfung in NRW

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Große Anfragen, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 4. Situation der Polizei- und Kriminalitätsbekämpfung in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 4 der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2248

Antwort der Landesregierung

Drucksache 16/4253

Unser Redner: Dirk Schatz

 

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

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Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Dr. Orth. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Schatz.

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal und zu Hause! Es wurde bisher viel auf der MetaEbene debattiert. Ich möchte ein bisschen auf das Praktische zurückkommen. Wie immer bei einer Großen Anfrage gibt es viele Punkte, auf die man eigentlich eingehen müsste. Man hat allerdings zu wenig Redezeit. Die ersten 22 Seiten, in denen fast ausschließlich die polizeiliche Kriminalstatistik zusammengefasst wird, erspare ich mir. Das hat keinen großen Neuigkeitswert. Weiterlesen »

Monika Pieper zu Änderung des Schulgesetzes für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 3. Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung schulgesetzlicher Vorschriften (10. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4807

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Protokoll der Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Frau Kollegin Schmitz. Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem Herr Weiß und Frau Vogt noch einmal ausführlich erklärt haben, was in dem Gesetzentwurf steht, weiß das, denke ich, jeder. Darüber braucht man nicht mehr zu reden.

Ich finde die Zusammenführung des Berufsorientierungsjahres mit den Klassen für Schüler ohne Berufsausbildungsverhältnis prinzipiell ausgesprochen begrüßenswert. Das führt zu einer klaren Struktur, zu einem klaren Angebot für Schüler ohne Ausbildungsverhältnis. Weiterlesen »

Daniel Schwerd über die Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 9. Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4814

Änderungsantrag von SPD, Grünen und Piraten

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zum Änderungsantrag, Zustimmung zum Antrag.

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 9. Dezember des vergangenen Jahres protestierten über 1.000 Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus der ganzen Welt in einer gemeinsamen Erklärung gegen die systematische Überwachung unserer Kommunikation durch Geheimdienste wie die amerikanische NSA. Die Schriftsteller rufen Menschen und Regierungen aller Länder auf, die Demokratie auch im digitalen Zeitalter zu verteidigen. Sie fordern hierfür unter anderem eine verbindliche internationale Konvention digitaler Rechte.

Eine entscheidende Passage des Aufrufs lautet ich zitiere das gerne:

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Daniel Düngel zu Fair Play bei internationalen Sportgroßveranstaltungen

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Reden, Sport (A16).

Mittwoch, 29. Januar 2014
Top 8. Fair Play bei internationalen Sportgroßveranstaltungen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4808

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Daniel Düngel

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke. Für die Piraten spricht Kollege Düngel.

Daniel Düngel (PIRATEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren! Wir reden über Fair Play im Sport. Deshalb möchte ich Frau Kollegin Paul und Herrn Kollegen Bischoff danken, dass sie dieses Thema in den Landtag einbringen. Ich kann vorwegnehmen, dass wir Ihrem Antrag am Ende zustimmen werden, weil er richtig ist und weil er wichtig ist. Weiterlesen »

Frank Herrmann zu Gewalt und Straftaten rund um Fussball

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden.

 Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 7. Fußball vor Gewalt schützen – Straftäter endlich wirksam ausschließen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4820

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Paul. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Herrmann.

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP! Ehe jemand fragt: Das hat nichts mit Fußball zu tun, das war ein Fahrradunfall.

(Der Redner weist auf seinen bandagierten Arm.)

Manchmal denkt man sich in diesem Hohen Hause: Ist das ein Antrag, oder kann das weg?

(Zuruf von den PIRATEN: Das kann weg!)

Dieser FDP-Antrag ist ein Fall, in dem Letzteres zutreffen würde. Schon in den ersten Zeilen steht: „Die Zahl der Ereignisse … reißt nicht ab“, und: „… verleiden diese Ereignisse unzähligen Fans das Freizeitvergnügen …“. Da offenbaren sich neue Dimensionen von Ausschreitungen.Nur einen Absatz später schreiben Sie aber selbst, das seien aber Ausnahmen, „die den Blick darauf verstellen, dass der Besuch in Stadien … nach wie vor sicher ist“. Ja, was denn nun? Weiterlesen »

Dietmar Schulz zu Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 6. Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4824

1. Lesung

Unser Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz folgt

 

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Schulz das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Finanzminister! Die Schuldenbremse und das ist doch großartig steht hier gar nicht zur Debatte. Vielmehr steht ein Gesetz zur Debatte dieses soll darüber hinaus auch noch im Ausschuss beraten werden,

(Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Das haben Gesetze so an sich, Herr Kollege!)

mit dem eine Planung vorgelegt und angefordert wird, und zwar eine Planung bezüglich der Landesfinanzen auf dem Weg bis 2020. In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal auf den Kollegen Hahnen zu sprechen kommen, der fragte, was denn verbindlicher sein könne als das Grundgesetz. Das ist richtig. Nur: Das Grundgesetz ist insofern verbindlich, als bei der Schuldenbremse festgeschrieben ist: 2020 hat die Nettokreditaufnahme null zu betragen. Der Weg dorthin ist im Grundgesetz nicht festgeschrieben. Den Weg dorthin beschreiben die Landesgesetzgeber, der Bundesgesetzgeber, aber niemand sonst.

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Kai Schmalenbach zu vorzeitiger Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 5. Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG)

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4811

Unser Redner: Kai Schmalenbach

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

(1. Redebeitrag von Kai Schmalenbach ab ca. 0:23 Min, 2. Redebeitrag von Kai Schmalenbach ab ca. 24:15 Min)
Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 

Der erforderliche Netzausbau wird teuer für die Stromkunden. Durch die Netzentgelte steigen die Kosten für die Verbraucher. Wer Fehlinvestitionen vermeiden will, muss jetzt die Entscheidungsgrundlagen prüfen und sie auf einen aktuellen Stand bringen.

Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort Herrn Kollegen Schmalenbach für die antragstellende Fraktion.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Der Netzausbau spielt zweifellos eine wichtige Rolle bei der Energiewende. Durch die Netze und ihre Struktur werden die Bedingungen für den Transport der Energie geschaffen.

(Vorsitz: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke)

Netze sind ein Teil der Infrastruktur. Infrastruktur ist teuer, und die Kosten müssen die Stromverbraucher bezahlen. Daher ist es notwendig, hierbei Fehler zu vermeiden.Der kostspieligste Fehler, den man machen kann, ist, Infrastruktur zu bauen, die nicht genutzt wird. Das gilt für Straßen und Brücken ebenso wie für Stromtrassen. Bei Computernetzwerken gönnt man sich gern den Luxus, das Netz im Vorfeld größer als benötigt zu bauen, da mit Wachstum gerechnet wird und ein solches Vorgehen häufiger günstiger als eine Nachrüstung ist. Man lebt gegebenenfalls mit einem nicht ausgelasteten Netzwerk mit teilweise großen Reserven, denn die Investition ist überschaubar. Weiterlesen »