Videos

Plenarrede: Frank Herrmann zu aktueller Kriminalstatistik in NRW

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland
Aktuelle Stunde
auf Antrag
der Fraktion der CDU
Unser Redner : Frank Herrmann

Das Wortprotokoll zur 1. Rede von Frank Herrmann:

Danke schön. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Weiterlesen »

Plenarrede: Simone Brand zu Lebensmittelkennzeichnung

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

16. Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung   – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

 

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

Nachtrag zur Rede von Simone Brand (Video)

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

 

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Zuschauer! Schweinehaut im Frischkäse, Kälberlab in salzigen Snacks, Schweineborsten im Brot, Gelatine im Orangensaft: Haben Sie gewusst, was in unseren Lebensmitteln enthalten ist oder bei der Herstellung verwendet wird? Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu Steuerschlupflöchern

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

TOP 14. Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner : Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Unterausschuss „Personal“ des Haushalts- und Finanzausschusses

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Danke sehr. – Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream! Zwei Personen sehe ich auch noch oben auf der Tribüne. Seien Sie gegrüßt. Wir leben trotz historisch hoher Steuereinnahmen in einer Zeit des Sparzwanges, da die vielfältigen Aufgaben und Ausgabenlasten des Staates immer noch die Steuereinnahmen übertreffen. Weiterlesen »

Plenarrede: Dirk Schatz zu Reform des Verfassungsschutzes

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 13. Verantwortung übernehmen heißt:   Verfassungsschutz reformieren statt abschaffen – Einsatz von V-Leuten rechtsstaatlich  ausgestalten statt verbieten

Antrag der Fraktion der FDP
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz:

Dirk Schatz (PIRATEN): Noch einmal sehr großen Dank, Frau Präsidentin. – Ich kann es bei diesem Antrag eigentlich recht kurz machen, Herr Orth, und vorwegnehmen, dass die Piratenfraktion diesem Antrag in direkter Abstimmung definitiv nicht zustimmen wird. Weiterlesen »

Plenarrede: Dirk Schatz zu Polizeivollzugsdienst

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 12. Polizei gehört auf die Straße und nicht hinter den Schreibtisch – Polizeivollzugsdienst durch Einstellung   von „Polizeiverwaltungsassistenten“ von bürokratischer Tätigkeit entlasten!

Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Innenausschuss

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz:

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lohn, ein Satz aus Ihrer Rede gerade ist mir im Gedächtnis geblieben. Sie sprachen von „Verwaltungsassistenten zur Bewachung von Menschen in Gewahrsam“. Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 10. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Block II
1. Lesung
Unser Redner : Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident!  Weiterlesen »

Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusion

Veröffentlicht am von unter Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 8. Eilantrag

Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vorlegen – Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen

Eilantrag auf Antrag
der Fraktion der der CDU
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN
Unser Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper:

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank. Ich hätte das gerne in einer Kurzintervention gemacht, war aber etwas spät, Frau Hendricks.

Sie haben gerade auch über den Landesrechnungshof gesprochen. Weiterlesen »