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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 03.06.2013

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Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie

Einige Themen der Sitzung: ZARA-Häfen-Anbindung, Ausbaustrecke Münster-Lünen , Polizeigebäude-Barrierefrei-Antrag, Förderung von Bürgerenergieprojekten, Anti-Atom-Anträge, Reptilienordnung, Wegfall der Hunderasse-Liste, Ausschussberichte
Eiserner Rhein-Debatte: Dritte Route durch den Bund vorgeschlagen (Äußerung aus dem Bund letzte Woche), Bericht von der Verkehrswendekonferenz etc.

Protokoll der Sitzung

Fraktionssitzung vom 04.06.2013 – das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

Heute haben die 20 Piraten einen neuen Vorstand gewählt. Joachim, Monika, Lukas und Simone sind in ihren Ämtern bestätigt worden. Einzig beim stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer gibt es einen Wechsel: Torsten Sommer löst Frank Herrmann ab (https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/06/vorstandswahlen-in-der-piratenfraktion/ ).

Zuvor wurde die Wahlordnung geringfügig geändert.

Es gibt einen Wechsel in den Sprecher-Funktionen:

  • Neuer Kulturpolitischer Sprecher: Lukas Lamla
  • Neuer Gesundheitspolitischer Sprecher: Torsten Sommer

Bis zum kommenden Freitag sollen die Anträge, die in die nächste Plenarphase eingereicht werden sollen, fertig sein.

Zurzeit sind u. a. Anträge aus folgenden Bereichen in Vorbereitung:

  • Europa
  • Umwelt
  • Fanprojekte
  • Innen
  • Polizeigebäude-Barrierefrei-Antrag
  • Bürgerenergieprojekte fördern
  • Transparenz von Atomtransporten und radioaktiven Material
  • Urananreicherungsanlage Gronau, Entziehung der Betriebsgenehmigung
  • Reptilienordnung
  • Wegfall der Hunderasse-Liste
  • ZARA-Häfen-Anbindung (gemeinsamer Antrag)
  • Ausbaustrecke Münster-Lünen (Antrag der CDU als gemeinsamer Antrag)

Das vollständige Protokoll der Sitzung

Fraktionssitzung vom 29.05.2013 – das Wichtigste in Kürze

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Das wichtigste in Kürze:

  • Die Fraktion wählt routinemäßig einen neuen Vorstand: Dienstag, 4. Juni 2013, 10.30 Uhr. https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/05/vorstandswahlen-bei-den-20-piraten/
  • Die Fraktion präsentiert sich am 06./07. Juli 2013 beim Tag der offenen Tür des Landtags NRW. Hierfür entwickeln wir derzeit ein inhaltliches und ein buntes Rahmenprogramm.
  • Zeitgleich findet in Köln der Christopher-Street-Day statt. Auch hier wird sich die Fraktion präsentieren.
  • Am 24./25. Juni wird eine Fraktionssitzung in Brüssel stattfinden.

Das Protokoll der Fraktionssitzung vom 28.05.13 in voller Länge

 

Übrigens: Morgen (29.05.13) jährt sich der Brandanschlag von Solingen zum 20. Mal. Aus diesem Anlass haben wir unseren Blog verdunkelt. https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/05/trauerseite/

Fraktionssitzung vom 14.05.2013 – das Wichtigste in Kürze

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  • Die Abgeordneten haben die kommende Plenarphase vorbereitet. Die Ergebnisse findet ihr hier: https://20piraten.piratenpad.de/778
  • Robert Stein wird stellvertretendes Mitglied im West-LB-Untersuchungsausschuss.
  • Die Vorstandswahlen der Fraktion werden voraussichtlich am Dienstag, 4. Juni 2013, stattfinden.
  • Die Fraktion hat entschieden, eine nichtöffentliche Mailingliste einzurichten, auf der alle Fraktionsmitglieder und -mitarbeiter sowie alle persönlichen Mitarbeiter Lese-und Schreibzugriff bekommen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge

Plenarrede: Monika Pieper zu freien Lernmaterialien

Veröffentlicht am von unter Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 11. Freie Lernmaterialien fördern!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und  Weiterbildung
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Verwirrung gerade hat gezeigt, dass alle dieses Thema unglaublich wichtig finden. Durch die Anhörung haben wir dieses Thema aus der Nische geholt und hier platziert, und ich glaube, das Thema wird uns die nächsten vier Jahre sicherlich noch ganz prominent verfolgen. Weiterlesen »