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Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 10. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik und an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe ein Lächeln im Rund. Das ist auch gut so – zu dieser späten Stunde. Nach erschöpfenden Beratungen sind wir nun bei einem Gesetzentwurf gelandet, hinsichtlich dessen Bewertung ich vorab, bevor wir in die Beratungen im Ausschuss, in die Anhörung gehen, Herrn Kollegen Dr. Optendrenk folgen möchte, der da sagte: Im Prinzip bedarf es dieser Gesetzesänderung nicht. Weiterlesen »

Plenarrede: Nico Kern zu Problematik der Gigaliner

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Europa und Eine Welt (A06), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 8.Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ – Folgenabschätzung für NRW dringend   erforderlich!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Das Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern:

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Wer öfter einmal in den Niederlanden oder in Skandinavien unterwegs ist, hat sie bestimmt schon im Einsatz gesehen Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Handelsabkommen EU-USA im Bezug auf audiovisuelle Dienste

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 7. Freihandelsabkommen  EU – USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung  schützen! Bundesregierung  ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen!

Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
in Verbindung mit

Transparenz, parlamentarische und zivilgesellschaftliche Beteiligung während des gesamten Verhandlungszeitraums zum EU-Freihandelsabkommen mit den USA sicherstellen!

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne und im Livestream! Audiovisuelle Dienste und die Kultur sind – so viel steht fest – keine normalen Güter. Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Schwerd zu „Drosselkom“ und Netzneutralität

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 6. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag  Fraktion der PIRATEN
Noch keine Drucksachennummer – hier der Text
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlungen:
  • Änderungsantrag Piraten: Zustimmung
  • Antrag von Rot-Grün ohne Änderungen: Enthaltung
  • Antrag von Rot-Grün mit Änderungen: Zustimmung
in Verbindung damit
Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Die Freiheit des Internets steht auf dem Spiel. Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Düngel zu Angeboten der gemeindefremden Kindertagesbetreuung

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 5. Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen

Antrag der Fraktion der  FDP
Unser Redner: Daniel Düngel
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik

Das Wortprotokoll  zur Rede von Daniel Düngel:

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich bin ein bisschen überrascht und will gleich auf ein paar Dinge eingehen, Weiterlesen »

Plenarrede: Olaf Wegner zu Zweckentfremdung von Wohnungen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 4. Wohnungsangebot sichern –   Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Das Wortprotokoll zur Rede von Olaf Wegner:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wie die Regierungskoalition in der vorhergehenden Debatte richtig festgestellt hat, Weiterlesen »

Plenarrede: Oliver Bayer zu Eindämmung des Mietenanstiegs

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 3. Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Mieter und Eigentümer im Stream und hier im Plenarsaal! Wir teilen die Einschätzung, dass es auf den Wohnungsmärkten akute Probleme und eklatante Regelungsdefizite gibt. Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft

Antrag der Fraktion der FDP
Block II
Direkte Abstimmung
in   Verbindung damit
Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze
Antrag der Fraktion der   CDU
Direkte Abstimmung
Unser 2. Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Danke, Herr Präsident. – Wir müssten diese Debatte hier gar nicht führen Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft

Antrag der Fraktion der FDP
Block II
Direkte Abstimmung
in   Verbindung damit
Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze
Antrag der Fraktion der   CDU
Direkte Abstimmung
Unser 1. Redner : Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Vielen Dank, mein Lieblingspräsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und daheim! Gestatten Sie mir eingangs eine Anmerkung. Weiterlesen »

Plenarrede: Dirk Schatz zu Dienstrechtsanpassungsgesetz

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 11.Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/1625 (Neudruck)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Unser Redner: Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung
Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz: