Themen des Arbeitskreises 1: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Gesundheit, Integration, Gleichstellung
Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung zum BPT 13.1 u.a. zum Thema BGE/Mindestlohn, Anträge fürs kommende Plenum (u.a. Antrag zu Menschenhandel), PCB-Anhörung, Themenblock „Kinderwohl/Kinderrechte/Kindergesundheit“ etc.
Referent: Dr. Wolfgang Lieb (Lebenslauf)
Moderation: Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender) und Hilmar Schulz (wissenschaftlicher Referent für Hochschul – und Wissenschaftspolitik)
Hintergrundinfos zum Vortrag:
Zu Bertelsmann-Kritik: Teil 1 und Teil 2
Bewertung Koalitionsvertrag SPD/Grüne in der Hochschulpolitik
Die unternehmerische Hochschule
Manusktript des Vortrags von Dr. Wolfgang Lieb (als PDF-Runterladbar): Weiterlesen »
Landespressekonferenz vom 08.05.2013
Flyer „Piraten wirken“ im Original-Format
Die 20Piraten haben beschlossen, einen Gesetzentwurf einzureichen, der Vetternwirtschaft im Landtag NRW verhindern soll. Hier der Link: Änderung Abgeordnetengesetz – Beschäftigung von Verwandten
Für die kommenden Plenartage hat die Piratenfraktion außerdem folgende Anträge auf den Weg gebracht:
Als Termin für eine externe Fraktionssitzung in Brüssel sind derzeit der 15. und 16. Juli oder der 24. und 25. Juni 2013 im Gespräch.
Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung letzter Plenarwoche, Gesetzenwurf zu Vetternwirtschaft bei den Abgeordneten (aktuelle Ereignisse in Bayern – „Amigo Affäre“), Anträge fürs kommende Plenum u.a. Einführung von Gigalinern, Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnungen, Änderungsanträge zum Dienstrechtsanpassunsgesetz, Antrag zu Netzneutralität („Drosselkom“), Antrag zu Fracking, Lebensmittelkennzeichnungsverordnung etc.
Darüber hinaus: kurz- bis mittelfristige Planung in der Fraktion, Merchandising, weiteres Vorgehen im Causa Klausner und Anbringung von Braille-Türschildern etc.
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
*Die Sitzung wurde nicht von Anfang an gestreamt #ausGründen
auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt
Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“.
Unser 3. Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:
auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt
Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“.
Unser 1. Rednerin: Simone Brand
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand
Videomitschnitt der Rede von Simone Brand
Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:
auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt
Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“.
Unser 2. Redner: Joachim Paul
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: