Plenarrede: Michele Marsching zu Änderung des Abgeordnetengesetzes

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 7. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
1. Lesung
Unser Redner: Michele Marsching
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Hauptausschuss

Das Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching:

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte noch einige Sätze zu den vorherigen Wortbeiträgen sagen.

Zunächst einmal bereitet es mir ein bisschen Kopfzerbrechen Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu kommunaler Finanzpolitik

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

TOP 6. Kommunen fair behandeln – NRW braucht eine verlässliche und transparente Informationsgrundlage zum kommunalen Finanzbedarf!

Antrag der Fraktion der   FDP
Unser Redner : Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik

 

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Verehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Krüger, ich möchte Ihnen widersprechen. Ich finde diesen Antrag sehr wichtig. Es geht hier um Transparenz, in erster Linie um die Grundlage für die Kommunalfinanzdaten. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu interkommunaler Zusammenarbeit

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 5. Dienstleistungen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit müssen umsatzsteuerfrei bleiben

Antrag der Fraktion der CDU
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit einem Zitat von Herrn EU-Kommissar Oettinger beginnen: „We are all sitting in one boat.“ Genau das ist der Punkt. Weiterlesen »

Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Verbot von Fracking

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 4. Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic-Fracturing-Methode (Fracking)

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block II
Direkte Abstimmung
Unsere 2. Redner: Kai Schmalenbach

Das Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! liebe Kollegen! Frau Brems, Herr Wüst, wir haben eine Einzelabstimmung beantragt. Sie können also Rosinen picken und damit zeigen, wo Sie stehen.  Weiterlesen »

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Verbot vom Fracking

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 4. Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic-Fracturing-Methode (Fracking)

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block II
Direkte Abstimmung
Unsere 1. Redner : Hanns-Jörg Rohwedder

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und – ich bin sicher, dass es draußen auch einige Zuschauer gibt, weil dieses Thema so wichtig und interessant ist – im Stream! Am 9. November 2012 haben wir schon den Antrag Drucksache 16/1266 behandelt, in dem es um die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen geht. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Steueroasen-Problematik

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 3. Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen gegen Offshore-Finanzplätze – Geschäfte von Landesbeteiligungen und Institutionen in Steueroasen unterlassen

Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner : Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Peer Steinbrück hat die Gesellschaft, um die es hier geht … Weiterlesen »

Plenarrede: Simone Brand zu Anerkennungsgesetz NRW

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Integration (A19), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 2. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Änderungsantrag FDP
Drucksache 17/2975
Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung
Unsere 2. Rednerin: Simone Brand

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Beratung und Willkommenskultur sind die Stichworte, die mein Kollege eben erwähnte und mit denen ich beginnen möchte, bevor ich auf die einzelnen Anträge eingehe. Weiterlesen »

Plenarrede: Torsten Sommer zu Anerkennungsgesetz NRW

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Integration (A19), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 2. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Änderungsantrag FDP
Drucksache 17/2975
Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung
Unser 1. Redner : Torsten Sommer

Das Wortprotokoll zur Rede von Torsten Sommer:

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Beim hier diskutierten Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen steht für uns als Piratenfraktion die angestrebte Willkommenskultur natürlich an erster Stelle. Weiterlesen »

Plenarrede: Stefan Fricke zu Tempolimit auf den Autobahnen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 2. Redner: Stefan Fricke

Das Wortprotokoll zur Rede von Stefan Fricke:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Verehrte Wahlkämpfer der FDP!

(Beifall von Jochen Ott [SPD]) Weiterlesen »

Plenarrede: Oliver Bayer zu Tempolimit auf den Autobahnen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 1. Redner : Oliver Bayer

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Autofahrer im Saal, am Stream, bei Tempo 200 auf der Autobahn, die Sie vielleicht gerade zuschauen! Weiterlesen »