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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Freitag, 21. Juni 2013

 

TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen

Aktuelle Stunde FDP

Drucksache 16/3301

Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach: Weiterlesen »

Plenarrede: Oliver Bayer zu Landesplanung

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 17. Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung

 

Antrag CDU

Drucksache 16/2131
Beschlussempfehlung
Drucksache 16/3195
Block I
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen »

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomanlagen in NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 20. Juni 2013

TOP 15. Urananreicherungsanlage in Gronau schließen, alle Atomanlagen in NRW sofort stilllegen!

Antrag PIRATEN
Drucksache 16/3243
Block I
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft  und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen  dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Weiterlesen »

Plenarrede: Monika Pieper zu Abgeordnetengesetz

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Monika Pieper, Reden.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 14. Neuntes  Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Zustimmung des  Landtags zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Landtag  Nordrhein-Westfalen und dem Landtag Brandenburg über das Versorgungswerk  der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags  Brandenburg

Gesetzentwurf aller Fraktionen
Drucksache 16/3194
1. Lesung
unmittelbar anschließend
2. Lesung
in Verbindung damit
Mitteilung nach § 15 des Abgeordnetengesetzes NRW
Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags
Drucksache 16/3202
Block I
Unsere Rednerin: Monika Pieper

Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper:

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Deshalb will ich an dieser Stelle nur so viel sagen: Wenn ein Land für einen Teil seiner Beamten Nullrunden beschließt, steht es den Abgeordneten als ersten Dienern dieses Landes gut zu Gesicht, mit entsprechendem Beispiel zu folgen. Lasst uns einfach nach Erich Kästner handeln: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“

(Allgemeiner Beifall)

Plenarrede: Frank Herrmann zu Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 12. Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Gesetzentwurf PIRATEN
Beschlussempfehlung Bericht Drucksache 16-3207

2. Lesung

Block I

Unser Redner: Frank Herrmann

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann:

Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeigesetzes

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 11. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes

Gesetzentwurf Landesregierung
Beschlussempfehlung Bericht: Drucksache16-3196
2. Lesung

Block I

Unser Redner: Dirk Schatz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung wenn der Änderungsantrag nicht angenommen wird

Änderungsantrag PIRATEN : Zustimmung

 

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz: Weiterlesen »

Plenarrede: Stefan Fricke zu Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 10. Ausbaustrecke Münster-Lünen: Ergebnisse des Bahngipfels vom 31. März 2010 müssen umgesetzt werden

Antrag CDU

Block I

Unser Redner: Stefan Fricke

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr –  federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die  abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss  in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke

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Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Robert Stein.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben –

Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten

Antrag FDP

Block I

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und  Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

 

Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen »